Angesichts des Zuwachses erneuerbarer Energieerzeugung steht auch in Deutschland seit einigen Jahren die Implementierung eines Kapazitätsmarktmodells zur Diskussion. Sog. Reservelösungen sind teilweise schon eingeführt worden. Die Arbeit untersucht die Konformität solcher Kapazitätsmechanismen mit primär- sowie sekundärrechtlichen Vorgaben. Es zeigt sich, dass nationale Mechanismen unter bestimmten Voraussetzungen mit europäischem Recht vereinbar sein können.

»The Compatibility of Capacity Mechanisms with the Free Movement of Goods, European State Aid Law and the Internal Energy Market« German energy transition with its switch from fossil fuels to renewable energies might result in the implementation of a national capacity mechanism. The study contains a description of different capacity models as well as a legal analysis of their compatibility with European law. It is shown that under certain requirements a national capacity mechanism may be consistent with European provisions.

Autorentext

Linda Preuß studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Düsseldorf, Nantes und Trier. Nach der Ersten Juristischen Prüfung absolvierte sie das Referendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Düsseldorf mit Stationen in Daressalam und Bonn. Seit 2015 ist sie Referentin im Referat für Ökonomische Grundsatzfragen der Energieregulierung der Bundesnetzagentur in Bonn. Im Jahr 2017 wurde sie von der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln promoviert.

Inhalt
Einleitung A. Begriffsbestimmungen Kapazitätsmarkt, Kapazitätsmechanismus und Abgrenzung zu anderen Arten der Leistungsvorhaltung Zentrale Kapazitätsmärkte Dezentrale Kapazitätsmärkte Strategische Reserve bzw. Kapazitätsreserve Exkurs: Die Netzreserve B. Die Vereinbarkeit von Kapazitätsmechanismen mit der Warenverkehrsfreiheit Sachlicher Schutzbereich der Warenverkehrsfreiheit eröffnet? Anwendbarkeit der Warenverkehrsfreiheit, Art. 28 AEUV Eingriff in die Warenverkehrsfreiheit Rechtfertigung der Eingriffe in die Warenverkehrsfreiheit bei Kapazitätsmärkten und der Kapazitätsreserve C. Die Vereinbarkeit von Kapazitätsmechanismen mit dem europäischen Beihilferecht Gewährung eines Vorteils aus staatlichen Mitteln D. Die Vereinbarkeit von Kapazitätsmechanismen mit dem Energiebinnenmarkt Keine energiebinnenmarktrechtlichen Vorgaben für Kapazitäts- und Netzreserve (sog. Reservelösungen)? Einzelheiten zu den für Kapazitätsmärkte relevanten energiebinnenmarktrechtlichen Vorgaben Umsetzung der Art. 7 und 8 der Richtlinie 2009/72/EG in deutsches Recht Energiebinnenmarktrechtlicher Prüfungsmaßstab für Kapazitätsmärkte E. Ergebnisse Literaturverzeichnis, Stichwortregister