Die Arbeit untersucht, ob bestimmte Vereinbarungen im Pharmasektor zwischen Original- und Generikahersteller gegen Kartellrecht verstoßen. Sie analysiert die US-Rechtslage nach der Actavis-Entscheidung des US Supreme Courts und arbeitet offen gebliebene Fragen auf. Die EU-Rechtslage wird anhand der Entscheidungen der EU-Kommission sowie des 2016 ergangenen Lundbeck-Urteils des EuG auf seine Vereinbarkeit mit EuGH-Rechtsprechung hin untersucht und mit dem US-Ansatz verglichen.

»The Antitrust Assessment of Pay-for-Delay Settlement Agreements in the USA and the EU« This work examines settlements between pharmaceutical companies (so-called apay-for-delay agreements) in the US and the EU. It explores questions, which have arisen from the 2013 Actavis-decision by the US Supreme Court. In the EU, the EU Commission has ruled on three cases concerning such agreements. The analysis focuses on those decision as well as the General Court's Lundbeck-ruling. It shows that those decisions are in accordance with the ECJ's settled case law.

Autorentext
Jonas Welge studierte in Freiburg und Grenoble und absolvierte 2013 die Erste Juristische Prüfung. Zwischen 2013 und 2015 arbeitete er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Geistiges Eigentum an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Seit 2016 absolviert er sein Referendariat (u.a. in der außen- und sicherheitspolitischen Abteilung des Bundeskanzleramtes) am OLG Hamburg. 2017 erfolgte die Promotion zum Dr. iur.

Inhalt
Erster Teil: Einführung Einleitung Begriffsbestimmung Klassifizierung der Pay-for-Delay-Vereinbarung Patent- und Kartellrecht Notwendigkeit von Vergleichsvereinbarungen Zweiter Teil: Auftreten und Ursachen von Pay-for-Delay-Vereinbarungen Aufkommen von Pay-for-Delay-Vereinbarungen in den USA und der EU Exkurs: Pay-for-Delay über den europäischen und amerikanischen Raum hinaus Besonderheiten des Arzneimittelmarktes als Ursache für Pay-for-Delay Interessenlage der Unternehmen Regulatorisches Umfeld in den USA Regulatorisches Umfeld in der EU Dritter Teil: Kartellrechtliche Bewertung von Pay-for-Delay in den USA Rechtsentwicklung in den USA vor der Actavis-Entscheidung des Supreme Courts Actavis-Entscheidung des US Supreme Courts Vierter Teil: Kartellrechtliche Bewertung von Pay-for-Delay in der EU Entscheidungen der EU-Kommission Verstoß gegen Art. 101 AEUV Die Rechtsprechung des EuGH Entscheidung des EuG in der Sache Lundbeck Fünfter Teil: Vergleich zwischen US- und EU-Ansatz und Ausblick Vergleich zwischen Supreme Court und EU-Kommission Ausblick Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Untersuchung Literatur- und Stichwortverzeichnis