Wie in europarechtlich determinierten Rechtsgebieten allgemein kommt es auch im Zahlungsdiensterecht zu Reibungspunkten zwischen den umgesetzten Richtlinienvorgaben und der gewachsenen staatlichen Rechtsordnung. Eine Auflösung dieses Spannungsverhältnisses kann jedoch gelingen: Sowohl die Grundsätze zum Anscheinsbeweis als auch eine Einstandspflicht nach Rechtsscheingrundsätzen kommen mit Blick auf die zahlungsdiensterechtliche Autorisierung in entsprechender Ausgestaltung zur Anwendung.

Autorentext

Jan-Niklas Mack studierte Rechtswissenschaft an der Universität Heidelberg, dem King's College London sowie der Goethe-Universität Frankfurt am Main als Stipendiat der Studienstiftung des deutschen Volkes. Nach Abschluss des Ersten Staatsexamens 2015 als Landesbester promovierte er unter der Betreuung von Frau Prof. Dr. Katja Langenbucher und verbrachte dabei einen Forschungsaufenthalt am Somerville College der Universität Oxford. Promotionsbegleitend arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer internationalen Großkanzlei im Bereich Konfliktlösung sowie am Lehrstuhl von Frau Prof. Dr. Katja Langenbucher im House of Finance der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Inhalt

1. Einführung Das Spannungsverhältnis zwischen Richtlinienumsetzung und gewachsener staatlicher Rechtsordnung Überblick: Rechtsscheingrundsätze im Zahlungsdiensterecht Der bargeldlose Zahlungsverkehr als Teil des digitalen Rechtsverkehrs Reibungspunkte zwischen Vertrauensschutzprinzipien und zahlungsdiensterechtlichen Spezialvorgaben Gang der Untersuchung 2. Das System der Rechtsscheingrundsätze und seine relevanten Ausformungen Allgemeine Grundsätze einer Einstandspflicht nach Rechtsscheingrundsätzen: Das Rechtsscheinprinzip Die Kodifikation des Rechtsscheinprinzips in den §§ 170173 BGB Duldungs- und Anscheinsvollmacht Die Grundsätze des Blankettmissbrauchs Rechtsscheingrundsätze im digitalen Rechtsverkehr Sonstige Verkehrsschutzvorschriften Rechtsfolgen der Einstandspflicht nach Rechtsscheingrundsätzen Sonderfall der ungelesen unterschriebenen Urkunde Zwischenergebnis 3. Die Autorisierung im Recht der Zahlungsdienste Zahlungsdienste als Instrumente des bargeldlosen Zahlungsverkehrs Das Zahlungsdiensterecht als europarechtlich determiniertes Rechtsgebiet Die Autorisierung eines Zahlungsvorgangs Zwischenergebnis 4. Konstellationen einer (scheinbaren) Autorisierung als faktische Grundlage Die Autorisierung im Rahmen der einzelnen Zahlungsdienste Konstellationen eines Drittzugriffs im Rahmen der Autorisierung Kategorisierung der Autorisierungsverfahren 5. Die rechtliche Behandlung der scheinbaren Autorisierung Der Anscheinsbeweis zugunsten einer Autorisierung als prozessuale Vorfrage Der zentrale Streitpunkt: Kollision von europarechtlichen Vorgaben und nationaler Rechtsscheindogmatik im Kontext der zahlungsdiensterechtlichen Autorisierung? Der Tatbestand der »rechtsscheinbaren« Autorisierung Rechtsfolgen: Anfechtungsausschluss im Kontext des Zahlungsdiensterechts Praxisfolgen und Gestaltungsmöglichkeiten durch AGB 6. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Zusammenfassung der zentralen Thesen Schlussbetrachtung: Europarechtliche Vorgaben als Gefahr für zivilrechtliche Regelungssysteme Literatur- und Stichwortverzeichnis