Gehört die Übertragung von Sportereignissen zur Grundversorgung, die die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erbringen müssen? Wie definiert sich der Begriff Grundversorgung im Kontext von Rundfunk überhaupt? Clara Beck gibt einen rundfunkgeschichtlichen Überblick und analysiert die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Bereich des Rundfunkrechts. Sie thematisiert die Fragen der Finanzierung und der Existenzberechtigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie der Zulässigkeit der Einführung eines öffentlich-rechtlichen Sportspartenkanals und der Online-Angebote.

Autorentext

Clara Beck studierte von 2001 bis 2006 in Freiburg, Lausanne und München Rechtswissenschaften. Nach dem Referendariat und dem 2. juristischen Staatsexamen in München widmete sie sich dieser Arbeit, die von Prof. Dr. Udo Steiner, Bundesverfassungsrichter a.D., betreut wurde. Seit Oktober 2010 ist sie als Rechtsanwältin in Hamburg tätig.

Klappentext

Gehört die Übertragung von Sportereignissen zur Grundversorgung, die die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erbringen müssen? Wie definiert sich der Begriff "Grundversorgung" im Kontext von Rundfunk überhaupt? Clara Beck gibt einen rundfunkgeschichtlichen Überblick und analysiert die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Bereich des Rundfunkrechts. Sie thematisiert die Fragen der Finanzierung und der Existenzberechtigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie der Zulässigkeit der Einführung eines öffentlich-rechtlichen Sportspartenkanals und der Online-Angebote.

Inhalt

Vorwort Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis A Einführung B Der Rundfunkbegriff I Allgemeiner Sprachgebrauch II Verfassungsrechtlicher Begriff III Rundfunkstaatsvertragliche Definition C Rundfunkrecht als Richterrecht I Bedeutung der Bindungswirkung II Umfang der Bindungswirkung D Rundfunk - Ein geschichtlicher Überblick I Der Anfang des Rundfunks in Deutschland II Die Reichsrundfunkgesellschaft mbH III Die Verstaatlichung IV Die Entwicklung nach Ende des 2 Weltkrieges V Gründung der ARD VI Erste Rundfunkentscheidung (Deutschland-Fernsehen GmbH; 1961) VII Die Gründung des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) VIII Zweite Rundfunkentscheidung (Mehrwertsteuer-Urteil; 1971) IX Entstehung privater Rundfunkanstalten X Dritte Rundfunkentscheidung (FRAG-Urteil; 1981) XI Privatrundfunkgesetze XII Vierte Rundfunkentscheidung (Niedersachsen-Urteil; 1986) XIII Fünfte Rundfunkentscheidung (Baden-Württemberg-Beschluss; 1987) XIV Staatsvertrag zur Neuordnung des Rundfunkwesens XV Sechste Rundfunkentscheidung (WDR-Urteil; 1991) XVI Siebte Rundfunkentscheidung (Hessen-3-Beschluss; 1992) XVII Achte Rundfunkentscheidung (Erstes Rundfunkgebührenurteil; 1994) XVIII Entstehung weiterer öffentlich-rechtlicher Fernsehprogramme XIX Neunte Rundfunkentscheidung (Fernsehrichtlinienurteil; 1995) XX Zehnte Rundfunkentscheidung (Kurzberichterstattung; 1998) XXI Elfte Rundfunkentscheidung (Extra-Radio; 1998) XXII Zwölfte Rundfunkentscheidung (Zweites Gebührenurteil; 2007) XXIII Dreizehnte Rundfunkentscheidung (Politische Parteien; 2008) XXIV Gegenwärtige Situation E Die Bedeutung des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG und seine gegenwärtige Interpretation auf der Grundlage einer zusammenfassenden Betrachtung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts I Schutzbereich der Rundfunkfreiheit II Rundfunkfreiheit als dienende Freiheit III Staatsfreiheit IV Rundfunkordnung V Das duale Rundfunksystem VI Grundversorgung VII Finanzierung VIII Zusammenfassende Betrachtung des Art 5 Abs 1 S 2 GG F Daseinsberechtigung/verfassungsrechtliche Bestands- und Entwicklungsgarantie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks I Existenzberechtigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks II Gewährleistungsadressat der Grundversorgung III Grundversorgung durch private Rundfunkanstalten IV Öffentlich-rechtlicher Rundfunk als Vielfaltsgarant V Zusammenfassung G Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und die Sportberichterstattung I Sport im Rundfunk 131 II Bedeutung der Medien für den Sport III Sport und Rundfunk aus rechtlicher Sicht IV Sport als Kommunikationsinhalt V Die Geschichte von Sport und Rundfunk VI DasKurzberichterstattungsrecht§5RStV VII Übertragung von Großereignissen,§4RStV VIII Gewichtung der§§4und5RStV IX Rundfunk und sportliche Interessen X Die Berücksichtigung sogenannter Randsportarten im Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks XI Regionalsport XII Frauensport XIII Spitzensport H Die Frage eines Öffentlich-rechtlichen Sportspartenkanals I Die Definition des Spartenprogramms II Spartenkanäle und Grundversorgung III Sportspartenkanal außerhalb der Grundversorgung IV Finanzierung eines öffentlich-rechtlichen Sportspartenkanals V Ausblick I Doping als Thema im Fernsehen I DerFall derTourdeFrance II Pflicht, dieTour weiter zu übertragen? III Recht, dieTour weiter zu übertragen? IV Zusammenfassung J Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten I Einführung 255 II Internet und verfassungsrechtlicher Rundfunkbegriff 257 III Das Online-Angebot als Randtätigkeit IV Neue Medien und Rundfunkbegriff V Der 12 Rundfunkänderungsstaatsvertrag VI Résumé K Rundfunkrecht auf internationaler Ebene I EMRK II Die EU-Grundrechtecharta III Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen IV Primäres und sekundäres Europarecht V Wirkungen des Europarechts auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk L Zusammenfassung der Ergebnisse Literaturverzeichnis