Die Mitgliederhaftung im Idealverein

Für Verbindlichkeiten eines eingetragenen Idealvereins also eines nichtwirtschaftlichen Vereins haftet nur das Vereinsvermögen, nicht aber dessen Mitglieder. Dieser vereinsrechtliche Leitsatz ist durch das Kolpingwerk-Urteil des Oberlandesgerichts Dresden aus dem Jahr 2005 auf den Prüfstand gestellt und für den Kleinverein in diesem Sinn aufgehoben worden. Dem ist zwar der Bundesgerichtshof in seinem Revisionsurteil entgegengetreten, jedoch gibt das Urteil des Oberlandesgerichts Anlass zur kritischen Überprüfung. Mit Blick auf verschiedene Vereinstypen, Mitgliederrechte und -pflichten sowie jüngste vereinsrechtlichen Reformvorhaben prüft Kirsten Discher die Anwendbarkeit der Durchgriffshaftung auf die Mitglieder eines eingetragenen Idealvereins. Hierbei trägt sie sowohl der unterschiedlichen Organisationsstruktur von Großvereinen als auch den personalistisch strukturierten Kleinvereinen Rechnung. Nach kritischer Beleuchtung der Rechtsprechung der beiden Gerichte entwickelt sie einen eigenständigen Ansatz für die Haftung derjenigen Mitglieder, die ihren Verein sehenden Auges in die Insolvenz führen.

Klappentext

Für Verbindlichkeiten eines eingetragenen Idealvereins - also eines nichtwirtschaftlichen Vereins - haftet nur das Vereinsvermögen, nicht aber dessen Mitglieder. Dieser vereinsrechtliche Leitsatz ist durch das Kolpingwerk-Urteil des Oberlandesgerichts Dresden aus dem Jahr 2005 auf den Prüfstand gestellt und für den Kleinverein in diesem Sinn aufgehoben worden. Dem ist zwar der Bundesgerichtshof in seinem Revisionsurteil entgegengetreten, jedoch gibt das Urteil des Oberlandesgerichts Anlass zur kritischen Überprüfung. Mit Blick auf verschiedene Vereinstypen, Mitgliederrechte und -pflichten sowie jüngste vereinsrechtlichen Reformvorhaben prüft Kirsten Discher die Anwendbarkeit der Durchgriffshaftung auf die Mitglieder eines eingetragenen Idealvereins. Hierbei trägt sie sowohl der unterschiedlichen Organisationsstruktur von Großvereinen als auch den personalistisch strukturierten Kleinvereinen Rechnung. Nach kritischer Beleuchtung der Rechtsprechung der beiden Gerichte entwickelt sie einen eigenständigen Ansatz für die Haftung derjenigen Mitglieder, die ihren Verein sehenden Auges in die Insolvenz führen.

Inhalt

Vorwort

A Einleitung und Problemstellung

B Gang der Untersuchung

1. Kapitel: Grundlagen

I Das gesetzliche Leitbild des Vereins

1 Verfassungsrechtliche Grundlagen

2 Öffentlich-rechtlicher Vereinsbegriff

3 Privatrechtlicher Vereinsbegriff

4 Sinn und Zweck eines Vereins

5 Gesetzliche Vereinstypen

II Mitgliedschaft im Idealverein

1 Die Stellung des Vereinsmitglieds - Rechte und Pflichten

2 Die Mitgliederversammlung

III Problematik der Abgrenzung von wirtschaftlichem Verein und Idealverein

1 Früherer Meinungsstand

2 Teleologisch-typologische Theorie (hM)

IV Wirtschaftliche Betätigung von Idealvereinen

1 Das Nebenzweckprivileg

2 Grenzen des Nebenzweckprivilegs

3 Beispiele aus der Vereinspraxis für eine wirtschaftliche Betätigung von Vereinen

4 Konsequenzen einer Überschreitung nach geltendem Recht

5 Aktuelle Entwicklungen im Vereinsrecht

2. Kapitel: Grundsätze zur Haftung imVerein

I Die Haftung im Idealverein

1 Haftung der Organe und Organhaftung

2 Trennungsprinzip - Grundsatz: keine Mitgliederhaftung

II Die Haftung im nicht rechtsfähigen Verein

1 Nicht rechtsfähiger Idealverein

2 Nicht rechtsfähiger wirtschaftlicher Verein

3. Kapitel: Haftungsinstitute zur Begründung einer Mitgliederhaftung im Idealverein

I Haftungsdurchgriff

1 Entwicklung und grundlegende Fälle aus der Rechtsprechung

2 Anwendungsfälle

II Existenzvernichtung

1 Die Existenzvernichtungshaftung - Entwicklung des Instituts in der Rechtsprechung

2 Übertragbarkeit der Grundsätze zur Existenzvernichtung auf den Idealverein?

III Haftung wegen Verletzung der mitgliedschaftlichen Treuepflicht

1 Die Treuepflicht der Mitglieder im Idealverein

2 Innenhaftung gegenüber dem Verein

3 Ergebnis

IV Zwischenergebnis

V Handelndenhaftung - eigener Ansatz

1 Anwendungsbereich des § 54 S 2 BGB nach der gesetzlichen Konzeption

2 Sinn und Zweck des § 54 S 2 BGB

3 Die Handelndenhaftung der § 11 Abs 2 GmbHG, § 41 Abs 1 S 2 AktG

4 Begriff des Handelnden

5 Zwischenergebnis

6 Analogielösung

4. Kapitel:Vorschlag für eine Gesetzesänderung

5. Kapitel: Zusammenfassung der Arbeit in Thesen

C Literatur