Willigt ein Patient auf einer für ihn hinreichenden Informationsgrundlage in eine medizinische Maßnahme ein, wird die Maßnahme von der tatsächlichen Einwilligung gerechtfertigt, auch wenn der aufklärende Arzt bei Beschaffung der Informationsgrundlage seiner Aufklärungspflicht nicht vollumfänglich nachgekommen ist. Die Informationsgrundlage für den Patienten ist hinreichend belegt, wenn er bei ordnungsgemäßer Aufklärung eingewilligt hat.

»Hypothetical consent with special consideration of living organ donation«: If a patient consents to a medical measure on the basis of sufficient information, the measure is justified by the actual consent, even if the doctor providing the information did not fully comply with his duty to inform the patient. It is proven that the information basis is sufficient for the patient if it is proven that the patient would have consented even if he had been properly informed.

Autorentext

Zhuchen Gu, LL.M., absolvierte den Master an der Philipps-Universität Marburg und promovierte dann an der Ludwig-Maximilians-Universität München.

Inhalt

1. Einleitung Gegenstand und Ziel der Forschung Aufbau der Arbeit und Anmerkung zur Zitierweise von Gerichtsurteilen Dogmatischer Hintergrund des Themas Feststellbarkeit der hypothetischen Willensentscheidung 2. Anforderungen an eine ordnungsgemäße Aufklärung Einführung Sinn und Zweck der ärztlichen Aufklärung Umfang der Aufklärung Rechtzeitigkeit der Aufklärung Aufklärung bei Lebendorganspende 3. Entwicklung des Institutes der hypothetischen Einwilligung: Einführung Vorgeschichte Die hypothetische Entscheidung des Patienten in der Rechtsprechung des Reichsgerichts Von der Zurückhaltung zur grundsätzlichen Anerkennung der hypothetischen Einwilligung (1950er Jahre) »Wurzeln« der Grundpfeiler des Institutes der hypothetischen Einwilligung Hypothetische Einwilligung und echter Entscheidungskonflikt Patientenrechtsgesetz und die Entwicklung danach Zwischenbilanz Atypische Konstellationen bei der Prüfung der hypothetischen Einwilligung 4. Hypothetische Einwilligung bei Lebendorganspende Urteile zur Lebendorganspende Einwand hypothetischer Einwilligung bei Lebendorganspende Unanwendbarkeit des Einwands hypothetischer Einwilligung bei Lebendorganspende Unerheblichkeit des Einwands rechtmäßigen Alternativverhaltens im Bereich der Lebendorganspende 5. Hypothetische Einwilligung und rechtmäßiges Alternativverhalten Einwand rechtmäßigen Alternativverhaltens Herrschende Meinung und Gegenansicht Wirkungsweisen des Schutzzwecks der Norm Strukturen der Einwände Rechtmäßiges Alternativ- Unterlassen? Vertragliche und deliktische Arzthaftung 6. Dogmatische Einordnung des Einwands hypothetischer Einwilligung Fehlende Ursächlichkeit zwischen Aufklärungsfehler und Einwilligung Einwand sui generis Die tatsächliche Einwilligung Anwendung der hypothetischen Einwilligung auf Lebendorganspende Anwendung der hypothetischen Einwilligung in anderen Fällen 7. Wesentliche Ergebnisse