Verbraucherrecht (Skriptum)

Die Schnelllebigkeit des Verbraucherrechts erschwert sowohl den ersten Zugang zu dieser Materie wie auch die Möglichkeit, auf dem neuesten Stand zu bleiben.
Ziel dieses Werkes ist es, Einsteigern durch prägnante Darstellung und Erläuterung der teilweise sehr komplexen Themenbereiche diesen Zugang zu erleichtern . Praktikern dient es dazu, bereits bestehendes Wissen auf den aktuellsten Stand zu bringen.
Das Werk behandelt nicht nur die Kernmaterie KSchG , sondern auch andere Regelwerke, die verbraucherrechtliche Bestimmungen enthalten. Die jüngsten Entwicklungen insbesondere die Neuheiten durch das Pauschalreisegesetz (PRG) wurden im Skriptum bereits berücksichtigt. Die ergänzende Darstellung anhand von Beispielen erhöht die Verständlichkeit.
Das Werk ist als Lernbehelf für rechtswissenschaftliche und wirtschaftsrechtliche Studien, einschlägige Fachhochschul-Studien und Lehrgänge, wie auch für Praktiker , die einen schnellen Überblick über die geltende Rechtslage gewinnen möchten, unentbehrlich.

Autorentext

Dr. Guido Donath, LL.M. (London) ist selbständiger Rechtsanwalt in Innsbruck und Wien. Zuvor war er als Legal Counsel eines international tätigen Großunternehmens und Universitätsassistent an der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck (Institut für Unternehmensrecht sowie Institut für Zivilrecht) tätig. Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt ist er University Lecturer in verschiedenen Studiengängen am Management Center Innsbruck (MCI).

Inhalt

Inhaltsverzeichnis

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS IX

LITERATURHINWEISE XI

ERSTER ABSCHNITT: EINFÜHRUNG UND GRUNDBEGRIFFE 1

A. Funktion des Konsumentenschutzrechts 1

I. Rechtsquellen 1

II. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben 1

ZWEITER ABSCHNITT: DAS KONSUMENTENSCHUTZGESETZ 3

A. Aufbau und Gliederung 3

B. Verbraucher- und Unternehmerbegriff 3

C. Anwendungsbereich des I. Hauptstücks 3

I. Verbrauchergeschäft 3

II. Keine Anwendung des KSchG 4

D. Inhaltliche Bestimmungen des I. Hauptstücks 5

I. Rücktritt vom Haustürgeschäft 5

1. Situative Voraussetzungen 5

2. Ausschluss des Rücktrittsrechts 6

3. Rücktrittsfrist und Ausübungsmodalitäten 6

4. Wirkungen des Rücktritts 7

II. Rücktritt wegen Verstoßes gegen gewerberechtliche Bestimmungen 7

III. Rücktritt wegen Nichteintritts maßgeblicher Umstände 8

1. Voraussetzungen 8

2. Ausschluss des Rücktrittsrechts 8

3. Rücktrittsfrist und Ausübungsmodalitäten 9

4. Wirkungen des Rücktritts 9

IV. Kostenvoranschläge 9

V. Allgemeine Informationspflichten 10

VI. Telefonische Vertragsabschlüsse (Gewinnzusagen, Wett- und Lotteriedienstleistungen) 10

VII. Verbindlichkeit von Gewinnzusagen 11

VIII. Unzulässige Vertragsbestandteile 12

1. Vorbemerkungen 12

2. Der Klauselkatalog des § 6 Abs 1 12

3. Der Klauselkatalog des § 6 Abs 2 14

4. Das Transparenzgebot des § 6 Abs 3 15

5. Rechtsfolgen 16

a. Verstoß gegen Abs 1 und 2 16

b. Verstoß gegen Abs 3 16

IX. Exkurs: Vertragsabschlüsse unter Verwendung von AGB 16

1. Verwendung von AGB 16

2. Einbeziehungskontrolle 17

3. Geltungskontrolle 18

4. Transparenzgebot § 6 Abs 3/Unklarheitenregel § 915 ABGB 18

5. Inhaltskontrolle 19

6. Rechtsfolgen 19

7. Prüfungsschema AGB-Verwendung 20

X. Gewährleistung und Garantie 20

1. Vornahme der primären Gewährleistungsbehelfe 21

2. Relativ zwingender Charakter der Gewährleistungsrechte 21

3. Montagefehler und fehlerhafte Montageanleitung 22

4. Vertragliche Garantie 22

XI. Sonderbestimmungen, vertragliche Nebenabreden 23

1. Erfüllung einer Geldschuld 23

2. Kosten telefonischer Kontaktaufnahme 23

3. Zusätzliche Zahlungen 23

4. Angeld, Reugeld 24

5. Umfang der Vertretungsmacht vom Unternehmer eingesetzter Vertreter 24

6. Rechtswirksamkeit formloser Erklärungen 25

7. Verbot des Orderwechsels 25

8. Verbot der Gehaltsabtretung 25

9. Leistungsfrist (Warenbezugsverträge) 26

10. Gefahrenübergang (Warenübersendung) 26

XII. Anwendbares Recht und Gerichtsstand 26

1. Sonderregelungen für Verträge mit Auslandsbezug 26

a. Grundsätze der Anknüpfung von Verbraucherverträgen nach der Rom I-VO 26

b. Die Regelung des § 13a Abs 1 KSchG 27

c. Eingriffsnormen gem § 13a Abs 2 28

2. Sonderregelungen für den Gerichtsstand 28

a. Klagen des Unternehmers gegen den Verbraucher 28

b. Wahrnehmung und Heilung der Unzuständigkeit 29

c. Klagen des Verbrauchers gegen den Unternehmer 29

d. Anwendungsvorrang 29

XIII. Regelungen für besondere Vertragsarten 30

1. Verträge über wiederkehrende Leistungen 30

a. Anwendungsbereich 30

b. Ausnahmen 31

c. Konversion 31

2. Haftung für Kreditverbindlichkeiten 31

a. Ehegattenkredite (§ 25a) 31

b. Verbraucherkredite (§ 25b) 32

c. Schutz des Interzedenten, Mäßigungsrecht (§§ 25c, 25d) 32

3. Verträge zu Zwecken der Wohnungssanierung 34

4. Vorauszahlungskäufe 34

5. Sonderbestimmung für Werkverträge (§ 27a) 35

6. Heimverträge 35

a. Anwendungsbereich 35

b. Informationspflichten und Inhalt des Heimvertrages 35

c. Errichtung und Form des Heimvertrags 36

d. Befreiung von der pflegschaftsgerichtlichen Genehmigung 36

e. Einbeziehung einer Vertrauensperson 36

f. Recht zur Entgeltminderung 37

g. Sonderbestimmungen für Kautionen 37

h. Unzulässige Vereinbarungen 37

i. Kündigungs- und Auflösungsbestimmungen 38

E. Das II. Hauptstück des KSchG 39

I. Anwendungsbereich 39

II. Unterlassungsanspruch, Abmahnverfahren und Informationsanspruch nach § 28 39

III. Sonstige Verstöße gegen Verbraucherschutzrecht 40

IV. Klageberechtigung 40

V. Verweise (UWG) 41

F. Das III. Hauptstück des KSchG 41

I. Vorbemerkungen und Anwendungsbereich 41

II. Bestimmungen für Immobiliengeschäfte und Maklerverträge 42

1. Rücktritt von Immobiliengeschäften 42

2. Pflichten des Immobilienmaklers 42

3. Sonderbestimmungen für Alleinvermittlungsaufträge 43

4. Schriftlichkeitserfordernis bestimmter Vereinbarungen im Maklervertrag 43

5. Zwingende Bestimmungen 44

III. Reiseveranstaltungsverträge 44

1. Anwendungsbereich und -voraussetzungen 44

2. Relativ zwingendes Recht 45

3. Entgeltänderungsvorbehalte 45

4. Erhebliche Vertragsänderungen, Rücktrittsrecht 46

5. Vertragsübernahme im Verhinderungsfall 46

6. Wahlrecht: Alternative Reiseleistung 46

7. Schadenersatzanspruch wegen Nichterfüllung 47

8. Exkurs: Überbuchung 47

9. Exkurs: Wegfall der Geschäftsgrundlage 47

10. Leistungsstörungen, Rügeobliegenheit 48

11. Ersatz entgangener Urlaubsfreude 49

12. Haftungsfreizeichnung des Reiseveranstalters 49

13. Gewährleistungsbestimmungen 49

IV. Strafbestimmungen 50

1. Verwaltungsstrafbestimmungen 50

2. Modifikation der Verjährungsbestimmungen 51

DRITTER ABSCHNITT: VERBRAUCHERSCHUTZBESTIMMUNGEN IN ANDEREN GESETZEN 52

A. Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz 52

I. Einführung 52

II. Anwendungsbereich 52

III. Informationspflichten 53

1. Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge 54

2. Fernabsatzverträge 54

3. Elektronisch geschlossene Verträge 54

4. Telefonisch geschlossene Verträge 55

IV. Rücktrittsrecht, Folgen und Ausnahmen 55

1. Rücktrittsrecht, Rücktrittsfrist 55

2. Ausnahmen vom Rücktrittsrecht 55

3. Folgen des Rücktritts 56

a. Warenkaufverträge 56

b. Dienstleistungsverträge/Lieferverträge über Energie oder Wasser 57

c. Bezugsverträge über digitale Inhalte 57

V. Strafbestimmungen 58

B. Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz 58

I. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen 58

II. Informationspflichten 58

1. Allgemeine Informationspflichten Vertriebsinformationen 59

2. Sonderbestimmungen bei Ferngesprächen 59

3. Übermittlung der Informationen auf dauerhaftem Medium 60

4. Sanktionen bei Verletzung der Informationspflichten 61

III. Rücktrittsrecht und Au…