Das Skriptum BAO vermittelt die allgemeinen Grundlagen des Abgabenverfahrens anhand eines systematisch gegliederten Aufbaus. Viele praktische Beispiele, Kontrollfragen mit Lösungen und grafische Darstellungen verdeutlichen den Lernstoff.
Besonderes Augenmerk wird auf die erleichterte Verständlichkeit und den umfassenden Praxisbezug gelegt.
Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Rechtsprechung finden genauso Berücksichtigung wie jene im Bereich der Gesetzgebung , so insbesondere das FORG .
Das Skriptum bietet damit nicht nur die ideale Lernbasis für Studierende und Berufsanwärter , sondern es eignet sich auch als Grundlageninformation für den interessierten Praktiker .
Das Werk für Verfahrensrecht erscheint in der Reihe Orac-Steuerskripten , welche unter anderem Skripten zum Einkommensteuerrecht, zum Körperschaftsteuerrecht, zur Lohnsteuer, zur Umsatzsteuer, zu Verbrauchs- und Umweltabgaben, Gebühren, Verkehrsteuern, Bewertung und zum Internationalen Steuerrecht umfasst.

Autorentext

Dr. Natalie Brennsteiner ist Richterin am Bundesfinanzgericht, Außenstelle Salzburg. Zuvor war sie ua als Fachexpertin in einer Abteilung der Steuer- und Zollkoordination des Bundesministeriums für Finanzen tätig. Ihr Schwerpunkt liegt insbesondere im Abgabenverfahrensrecht.
Mag. Nathalie Kovacs war mehrere Jahre Fachexpertin für Verfahrensrecht in einer Abteilung der Steuer- und Zollkoordination des Bundesministeriums für Finanzen; seit Februar 2021 ist sie Richterin am Bundesfinanzgericht. Die Autorin ist auch Vortragende für Verfahrensrecht an der Bundesfinanzakademie.

Inhalt

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis V

Lernsystem Steuerrecht VII

I. Leseanleitung (Phasen) VII

Erster Abschnitt: Allgemeiner Teil 1

A. Anwendungsbereich der BAO 1

B. Entstehung des Abgabenanspruches 1

C. Haftung 2

I. Allgemeines 2

II. Sachliche Haftung 3

III. Persönliche Haftung 3

1. Allgemeines 3

2. Haftung des Vertreters 3

3. Haftung der Gesellschafter 5

4. Haftung des Erwerbers 5

D. Ermessen 6

E. Wohnsitz, gewöhnlicher Aufenthalt 7

F. Sitz 8

G. Betriebsstätte 8

Zweiter Abschnitt: Zuständigkeit 11

A. Abgabenbehörden 11

B. Wahrnehmung der Zuständigkeit 11

C. Zuständigkeitsstreit 12

D. Sachliche Zuständigkeit 12

E. Örtliche Zuständigkeit 13

I. Wohnsitzfinanzamt 13

II. Betriebsfinanzamt 13

III. Lagefinanzamt 14

IV. Beschränkte Steuerpflicht 14

V. Subsidiarzuständigkeit 15

F. Delegierung 15

G. Zuständigkeitsübergang 15

Dritter Abschnitt: Parteien und deren Vertreter 19

A. Begriff des Abgabepflichtigen und der Partei 19

I. Abgabepflichtiger 19

II. Partei 19

B. Vertreter und Bevollmächtigter 20

I. Rechts- und Handlungsfähigkeit 20

1. Rechtsfähigkeit 20

2. Handlungsfähigkeit 21

II. Vertreter 21

1. Gesetzliche Vertreter 21

a) Natürliche Personen 22

b) Juristische Personen 22

c) Vermögensverwalter 22

d) Gesetzlicher Vertreter einer Personenvereinigung 22

2. Gewillkürter Vertreter (Bevollmächtigung) 23

Vierter Abschnitt: Anbringen 27

A. Formerfordernisse 27

B. Mängelbehebungsverfahren 27

Fünfter Abschnitt: Erledigungen 29

A. Erledigungen 29

I. Bescheide 30

II. Verfahrensleitende Verfügung 32

B. Bescheidadressierung 32

I. Allgemeines 32

II. Gesamtrechtsnachfolge 33

III. Bezeichnung des Bescheidadressaten 33

1. Natürliche Personen 33

2. Juristische Personen 33

3. Personenvereinigungen 34

a) Firmenbucheintrag 34

b) Kein Firmenbucheintrag 34

C. Bekanntgabe 34

I. Allgemeines 34

II. Zustellung an Empfänger 34

1. Empfänger 35

2. Zustellvollmacht 35

3. Zustelladresse 36

4. Zustellnachweis 37

5. Zustellmängel 37

6. Überblick zur Bescheidadressierung und Zustellung 37

Sechster Abschnitt: Fristen 41

Siebenter Abschnitt: Erhebung der Abgaben 43

A. Allgemeines 43

B. Obliegenheiten der Abgabepflichtigen 43

I. Offenlegungs- und Wahrheitspflicht 43

II. Anzeigepflicht 44

III. Bücher und Aufzeichnungen 44

1. Verpflichtungen 44

2. Wareneingangsbuch 45

3. Formvorschriften 45

a) Barbewegungen 46

IV. Abgabenerklärungspflicht 47

1. Allgemeines 47

2. Fristen iZm Abgabenerklärungen 47

3. Verspätungszuschlag 48

V. Sonstige Verpflichtungen 48

C. Befugnisse der Abgabenbehörden 48

I. Allgemeine Aufsichtsmaßnahmen 48

1. Auskünfte 49

2. Nachschau 49

II. Außenprüfungen 49

1. Allgemeines 49

2. Beginn 50

3. Exkurs: Selbstanzeige 51

4. Wiederholungsprüfung 51

5. Ablauf 51

6. Abschluss 52

Achter Abschnitt: Ermittlung der Grundlagen für die Abgabenerhebung und Festsetzung der Abgaben 55

A. Ermittlungsverfahren 55

I. Prüfung von Abgabenerklärungen 55

II. Beweismittel 55

1. Allgemeines 56

2. Zeugen 56

3. Sachverständige 57

III. Schätzung 57

B. Festsetzung der Abgaben 58

I. Feststellungsbescheide/gesonderte Feststellungen 58

1. Feststellung von Einheitswerten 58

2. Fortschreibungsbescheid 59

3. Feststellung von Einkünften 59

II. Festsetzung von Abgaben 60

1. Abgabenbescheid 61

2. Vorläufigkeit 61

III. Selbstbemessungsabgaben 62

IV. Festsetzung von Anspruchszinsen 63

V. Beschwerdezinsen 64

Neunter Abschnitt: Bemessungsverjährung 67

A. Verjährungsfristen 67

B. Beginn der Verjährung 67

C. Verlängerung der Verjährungsfrist 68

D. Hemmung der Verjährung 69

E. Absolute Verjährung 69

F. Abgabenfestsetzung nach Eintritt der Verjährung 70

Zehnter Abschnitt: Einhebung der Abgaben 73

A. Fälligkeit 73

B. Entrichtung 73

C. Zahlungserleichterungen 74

D. Aussetzung der Einhebung 74

E. Säumniszuschläge 75

F. Rückstandsausweis 76

G. Einhebungsverjährung 76

H. Rückzahlung von Guthaben 76

Elfter Abschnitt: Rechtsmittelverfahren 79

A. Anfechtbare Bescheide 79

B. Einbringung der Beschwerde 79

C. Inhaltserfordernisse einer Beschwerde 80

D. Umfang der Anfechtbarkeit 81

E. Zurücknahme der Beschwerde 81

F. Rechtsmittelverfahren 81

I. Zurückweisung 82

II. Gegenstandsloserklärung 82

III. Mängelbehebung/Zurücknahmebescheid 82

IV. Beschwerdevorentscheidung, Vorlageantrag 83

G. Bundesfinanzgericht 84

Zwölfter Abschnitt: Sonstige Maßnahmen 87

A. Bescheidberichtigung 87

I. Fehler der Behörde 87

II. Fehler aus Abgabenerklärungen 88

B. Anpassung abgeleiteter Bescheide 89

C. Abänderung aufgrund eines rückwirkenden Ereignisses 90

D. Bescheidaufhebung 91

E. Wiederaufnahme des Verfahrens 92

I. Allgemeines 92

II. Wiederaufnahmsgründe 93

1. Erschleichungstatbestand 93

2. Neuerungstatbestand 94

3. Vorfragentatbestand 95

F. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 95

Dreizehnter Abschnitt: Finanzstrafrecht 97

A. Materielles Finanzstrafrecht 97

I. Allgemeines 97

II. Strafen 97

III. Strafbefreiung 97

IV. Strafaufhebung 98

V. Verjährung 98

VI. Besonderer Teil 99

B. Überblick über das Finanzstrafverfahren 100

Lösungen 101

Stichwortverzeichnis 109