Die Schnelllebigkeit des Verbraucherrechts erschwert sowohl den ersten Zugang zu dieser Materie wie auch die Möglichkeit, auf dem neuesten Stand zu bleiben.
Ziel dieses Werkes ist es, Einsteigern durch prägnante Darstellung und Erläuterung der teilweise sehr komplexen Themenbereiche diesen Zugang zu erleichtern . Praktikern dient es dazu, bereits bestehendes Wissen auf den aktuellsten Stand zu bringen.
Das Werk behandelt nicht nur die Kernmaterie KSchG , sondern auch andere Regelwerke, die verbraucherrechtliche Bestimmungen enthalten. Die jüngsten Entwicklungen insbesondere die Neuheiten durch das Pauschalreisegesetz (PRG) wurden im Skriptum bereits berücksichtigt. Die ergänzende Darstellung anhand von Beispielen erhöht die Verständlichkeit.
Das Werk ist als Lernbehelf für rechtswissenschaftliche und wirtschaftsrechtliche Studien, einschlägige Fachhochschul-Studien und Lehrgänge, wie auch für Praktiker , die einen schnellen Überblick über die geltende Rechtslage gewinnen möchten, unentbehrlich.

Autorentext

Dr. Guido Donath, LL.M. (London) ist selbständiger Rechtsanwalt in Innsbruck und Wien. Zuvor war er als Legal Counsel eines international tätigen Großunternehmens und Universitätsassistent an der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck (Institut für Unternehmensrecht sowie Institut für Zivilrecht) tätig. Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt ist er University Lecturer in verschiedenen Studiengängen am Management Center Innsbruck (MCI).

Inhalt

Inhaltsverzeichnis

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS IX

LITERATURHINWEISE XI

ERSTER ABSCHNITT: EINFÜHRUNG UND GRUNDBEGRIFFE 1

A. Funktion des Konsumentenschutzrechts 1

I. Rechtsquellen 1

II. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben 1

ZWEITER ABSCHNITT: DAS KONSUMENTENSCHUTZGESETZ 3

A. Aufbau und Gliederung 3

B. Verbraucher- und Unternehmerbegriff 3

C. Anwendungsbereich des I. Hauptstücks 3

I. Verbrauchergeschäft 3

II. Keine Anwendung des KSchG 4

D. Inhaltliche Bestimmungen des I. Hauptstücks 5

I. Rücktritt vom Haustürgeschäft 5

1. Situative Voraussetzungen 5

2. Ausschluss des Rücktrittsrechts 6

3. Rücktrittsfrist und Ausübungsmodalitäten 6

4. Wirkungen des Rücktritts 7

   II. Rücktritt wegen Verstoßes gegen gewerberechtliche Bestimmungen 7

   III. Rücktritt wegen Nichteintritts maßgeblicher Umstände 8

5. Voraussetzungen 8

6. Ausschluss des Rücktrittsrechts 8

7. Rücktrittsfrist und Ausübungsmodalitäten 9

8. Wirkungen des Rücktritts 9

   IV. Kostenvoranschläge 9

   V. Allgemeine Informationspflichten 10

   VI. Telefonische Vertragsabschlüsse (Gewinnzusagen, Wett- und Lotteriedienstleistungen) 10

   VII. Verbindlichkeit von Gewinnzusagen 11

   VIII. Unzulässige Vertragsbestandteile 12

9. Vorbemerkungen 12

10. Der Klauselkatalog des § 6 Abs 1 12

11. Der Klauselkatalog des § 6 Abs 2 14

12. Das Transparenzgebot des § 6 Abs 3 15

13. Rechtsfolgen 16

    a. Verstoß gegen Abs 1 und 2 16

    b. Verstoß gegen Abs 3 16

    IX. Exkurs: Vertragsabschlüsse unter Verwendung von AGB 16

14. Verwendung von AGB 16

15. Einbeziehungskontrolle 17

16. Geltungskontrolle 18

17. Transparenzgebot § 6 Abs 3/Unklarheitenregel § 915 ABGB 18

18. Inhaltskontrolle 19

19. Rechtsfolgen 19

20. Prüfungsschema AGB-Verwendung 20

    X. Gewährleistung und Garantie 20

21. Vornahme der primären Gewährleistungsbehelfe 21

22. Relativ zwingender Charakter der Gewährleistungsrechte 21

23. Montagefehler und fehlerhafte Montageanleitung 22

24. Vertragliche Garantie 22

    XI. Sonderbestimmungen, vertragliche Nebenabreden 23

25. Erfüllung einer Geldschuld 23

26. Kosten telefonischer Kontaktaufnahme 23

27. Zusätzliche Zahlungen 23

28. Angeld, Reugeld 24

29. Umfang der Vertretungsmacht vom Unternehmer eingesetzter Vertreter 24

30. Rechtswirksamkeit formloser Erklärungen 25

31. Verbot des Orderwechsels 25

32. Verbot der Gehaltsabtretung 25

33. Leistungsfrist (Warenbezugsverträge) 26

34. Gefahrenübergang (Warenübersendung) 26

    XII. Anwendbares Recht und Gerichtsstand 26

35. Sonderregelungen für Verträge mit Auslandsbezug 26

    a. Grundsätze der Anknüpfung von Verbraucherverträgen nach der Rom I-VO 26

    b. Die Regelung des § 13a Abs 1 KSchG 27

    c. Eingriffsnormen gem § 13a Abs 2 28

36. Sonderregelungen für den Gerichtsstand 28

    a. Klagen des Unternehmers gegen den Verbraucher 28

    b. Wahrnehmung und Heilung der Unzuständigkeit 29

    c. Klagen des Verbrauchers gegen den Unternehmer 29

    d. Anwendungsvorrang 29

    XIII. Regelungen für besondere Vertragsarten 30

37. Verträge über wiederkehrende Leistungen 30

    a. Anwendungsbereich 30

    b. Ausnahmen 31

    c. Konversion 31

38. Haftung für Kreditverbindlichkeiten 31

    a. Ehegattenkredite (§ 25a) 31

    b. Verbraucherkredite (§ 25b) 32

    c. Schutz des Interzedenten, Mäßigungsrecht (§§ 25c, 25d) 32

39. Verträge zu Zwecken der Wohnungssanierung 34

40. Vorauszahlungskäufe 34

41. Sonderbestimmung für Werkverträge (§ 27a) 35

42. Heimverträge 35

    a. Anwendungsbereich 35

    b. Informationspflichten und Inhalt des Heimvertrages 35

    c. Errichtung und Form des Heimvertrags 36

    d. Befreiung von der pflegschaftsgerichtlichen Genehmigung 36

    e. Einbeziehung einer Vertrauensperson 36

    f. Recht zur Entgeltminderung 37

    g. Sonderbestimmungen für Kautionen 37

    h. Unzulässige Vereinbarungen 37

    i. Kündigungs- und Auflösungsbestimmungen 38

    E. Das II. Hauptstück des KSchG 39

    I. Anwendungsbereich 39

    II. Unterlassungsanspruch, Abmahnverfahren und Informationsanspruch nach § 28 39

    III. Sonstige Verstöße gegen Verbraucherschutzrecht 40

    IV. Klageberechtigung 40

    V. Verweise (UWG) 41

    F. Das III. Hauptstück des KSchG 41

    I. Vorbemerkungen und Anwendungsbereich 41

    II. Bestimmungen für Immobiliengeschäfte und Maklerverträge 42

43. Rücktritt von Immobiliengeschäften 42

44. Pflichten des Immobilienmaklers 42

45. Sonderbestimmungen für Alleinvermittlungsaufträge 43

46. Schriftlichkeitserfordernis bestimmter Vereinbarungen im Maklervertrag 43

47. Zwingende Bestimmungen 44

    III. Reiseveranstaltungsverträge 44

48. Anwendungsbereich und -voraussetzungen 44

49. Relativ zwingendes Recht 45

50. Entgeltänderungsvorbehalte 45

51. Erhebliche Vertragsänderungen, Rücktrittsrecht 46

52. Vertragsübernahme im Verhinderungsfall 46

53. Wahlrecht: Alternative Reiseleistung 46

54. Schadenersatzanspruch wegen Nichterfüllung 47

55. Exkurs: Überbuchung 47

56. Exkurs: Wegfall der Geschäftsgrundlage 47

57. Leistungsstörungen, Rügeobliegenheit 48

58. Ersatz entgangener Urlaubsfreude 49

59. Haftungsfreizeichnung des Reiseveranstalters 49

60. Gewährleistungsbestimmungen 49

    IV. Strafbestimmungen 50

61. Verwaltungsstrafbestimmungen 50

62. Modifikation der Verjährungsbestimmungen 51

    DRITTER ABSCHNITT: VERBRAUCHERSCHUTZBESTIMMUNGEN IN ANDEREN GESETZEN 52

    A. Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz 52

    I. Einführung 52

    II. Anwendungsbereich 52

    III. Informationspflichten 53

63. Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge 54

64. Fernabsatzverträge 54

65. Elektronisch geschlossene Verträge 54

66. Telefonisch geschlossene Verträge 55

    IV. Rücktrittsrecht, Folgen und Ausnahmen 55

67. Rücktrittsrecht, Rücktrittsfrist 55

68. Ausnahmen vom Rücktrittsrecht 55

69. Folgen des Rücktritts 56

    a. Warenkaufverträge 56

    b. Dienstleistungsverträge/Lieferverträge über Energie oder Wasser 57

    c. Bezugsverträge über digitale Inhalte 57

    V. Strafbestimmungen 58

    B. Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz 58

    I. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen 58

    II. Informationspflichten 58

70. Allgemeine Informationspflichten Vertriebsinformationen 59

71. Sonderbestimmungen bei Ferngesprächen 59

72. Übermittlung der Informationen auf dauerhaftem Medium 60

73. Sanktionen bei Verletzung der Informationspflichten 61

    III. Rücktrittsrecht und Ausnahmen 61

74. Rücktrittsrecht, Erstreckung der Rücktrittswirkung 61

75. Ausnahmen 61

76. Konkurrenzen 62

77. Folgen des Rücktritts, Rüc…