Konkurrenzverbote in Geschäftsmietverträgen

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Yannick Alexander Moser

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Konkurrenzverbote zugunsten von Geschäftsmietern und -vermietern haben in Rechtsprechung und Lehre bislang ein Schattendasein gefristet. Dies, obwohl sie wirtschaftlich gesehen eminente Regelungspunkte in Geschäftsmietverträgen bilden und aufgrund vieler ungeklärter Fragen oft zu Konflikten führen. So ist etwa kontrovers, ob für Geschäftsmieten ein gesetzesimmanenter Konkurrenzschutz besteht, welchen Gültigkeitsschranken mietvertragliche Konkurrenzverbote unterliegen und welches Haftungsregime auf diese anwendbar ist. Die Arbeit behandelt diese und diverse andere umstrittene Punkte im Zusammenhang mit der Entstehung, dem Übergang, dem Untergang, der Verletzung und der Auslegung mietvertraglicher Konkurrenzverbote umfassend. Dabei wird u.a. nachgewiesen, dass diese anders als etwa im deutschen Recht einer vertraglichen Abrede bedürfen, entgegen der Rechtsprechung des Bundesgerichts gegen das Kartellgesetz sowie das Koppelungsverbot verstossen können und auf sie die Art. 340a sowie 340c OR teilweise analog angewandt werden können. Die enthaltenen Muster-Konkurrenzklauseln dienen dem Praktiker als wertvolle Hilfsmittel.