Rechtsstaatlichkeit im Versicherungsaufsichtsrecht

Die Arbeit beleuchtet das Versicherungsaufsichtsrecht aus rechtsstaatlicher Sicht. Auf eine allgemeine Einführung ins Versicherungsaufsichtsrecht folgt eine kurze Darstellung ausgewählter Aspekte des Rechtsstaatsprinzips, um sodann auf die strukturellen Besonderheiten einzugehen, die diesen Bereich der Staatsaufsicht ausmachen. Anders als es angesichts der Grundrechtsrelevanz versicherungsaufsichtsrechtlicher Maßnahmen und der volkswirtschaftlichen Bedeutung des Versicherungssektors zu erwarten wäre, werden zu versicherungsaufsichtsrechtlichen Fragen nämlich ungewöhnlich wenige Prozesse geführt. In der Folge findet kaum eine Rechtsfortbildung durch die Judikative statt. Gleichzeitig ist das Versicherungsaufsichtsgesetz von einer auffälligen Häufung unbestimmter Rechtsbegriffe geprägt, die nahezu ausschließlich durch die BaFin eine gewisse Konkretisierung erfahren. Diese für das Versicherungsaufsichtsrecht charakteristische Gemengelage wird schließlich im Hauptteil der Arbeit anhand einiger konkreter Beispiele verdeutlicht, wobei stets auch die geplante 10. Novelle des VAG in den Blick genommen wird. Die Arbeit richtet sich in erster Linie an den Gesetzgeber, die aufsichtsführende Bundesanstalt und Versicherungsunternehmen, darüber hinaus aber auch an alle diejenigen, die sich mit der Einhaltung des Rechtsstaatsprinzips im Bereich der Wirtschaftsaufsicht oder dem Versicherungsaufsichtsrecht befassen.

Autorentext
Looschelders, Dirk
Prof. Dr. Dirk Looschelders wurde am 21. 10. 1960 in Lüchow geboren. Er studierte von 1982-1987 Rechtswissenschaft an der Universität Mannheim und legte 1987 sein Erstes juristisches Staatsexamen ab. Die Zweite juristische Staatsprüfung erfolgte 1990 in Stuttgart. Von 1990-1998 war Looschelders wissenschaftlicher Assistent an der Universität Mannheim. Er promovierte dort im Jahre 1995 mit einer Arbeit zum Thema "Die Anpassung im Internationalen Privatrecht", die von Prof. Dr. Egon Lorenz betreut wurde. 1998 habilitierte sich Looschelders an der Universität Mannheim bei Prof. Dr. Egon Lorenz mit einer Arbeit zum Thema "Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten im Privatrecht". Dabei wurde ihm die Lehrbefugnis für die Fächer "Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung, Privatversicherungsrecht sowie Rechtstheorie" verliehen. In den Jahren 1998/99 war Looschelders als Privatdozent an der Universität Mannheim tätig und nahm im Sommersemester 1999 eine Lehrstuhlvertretung an der Universität Heidelberg wahr. Am 1. 10. 1999 wurde Looschelders zum Universitätsprofessor an der Universität Düsseldorf ernannt. Er hat dort den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privat-recht und Rechtsvergleichung sowie Privatversicherungsrecht inne und ist seit dem 1. 10. 2006 außerdem Direktor des dortigen Instituts für Versicherungsrecht. Vom 17. 3. 2008 bis zum 31. 3. 2010 war Looschelders Dekan der Juristischen Fakultät der Universität Düsseldorf. Looschelders weist zahlreiche Veröffentlichungen auf den Gebieten des Bürgerlichen Rechts, des Internationalen Privatrechts und des Privatversicherungsrechts auf. Zu nennen sind insbesondere die in der renommierten Reihe Academia Iuris erschienenen Lehrbücher zum Schuldrecht (Allgemeiner Teil, 8. Aufl. 2010; Besonderer Teil, 5. Aufl. 2010), der Kommentar zum Internationalen Privatrecht (2004) sowie der Kommentar zum VVG (2010), den Looschelders zusammen mit Frau Prof. Dr. Petra Pohlmann (Münster) herausgibt. Hinzu kommen mehrere umfangreiche Kommentierungen zum BGB (Staudinger, Nomos Kommentar) und zum VVG (Münchener Kommentar zum VVG). Der Zeitschrift Versicherungsrecht ist Looschelders seit 2001 als Schriftleiter eng verbunden.