Sozialrecht für Studium und Praxis (Skriptum)

Sozialrecht betrifft im Grunde jeden Menschen und hat daher eine praktische Bedeutung wie kaum ein anderes Rechtsgebiet.

Da es sich aber auch um eine besonders dynamische und komplexe Materie handelt, ist die Vermittlung sozialrechtlichen Wissens nicht immer einfach.

Das vorliegende Skriptum bietet eine Einführung in dieses Gebiet, die auch juristisch nicht Vorgebildeten einen verständlichen Zugang bieten soll und die sozialpolitischen Grundlagen und praktische Auswirkungen der verschiedenen Teile des Sozialrechts berücksichtigt, wobei auch auf aktuell bereits erfolgte oder zumindest absehbare Änderungen Bezug genommen wird.

Es wendet sich daher an Studierende an Universitäten und Fachhochschulen ebenso wie Praktiker und sonst an dieser Materie Interessierte. Die Ausrichtung auf Studium und Praxis gleichermaßen kommt auch im Autorenteam zum Ausdruck.

Autorentext

Prof. Dr. Helmut Ivansits ist Jurist und Leiter der Abteilung Sozialversicherung und Gesundheitspolitik der Arbeiterkammer Wien und Lektor an einer Fachhochschule.

Dr. Walter J. Pfeil ist Univ.-Prof. für Arbeitsrecht und Sozialrecht im WissensNetzwerk Recht, Wirtschaft und Arbeitswelt und im Fachbereich Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität Salzburg und Autor zahlreicher sozialrechtlicher Publikationen sowie Berater für viele sozialrechtspolitische Projekte.

Inhalt

Abkürzungsverzeichnis IX

Literaturverzeichnis XIII

I. Einführung in das Sozialrecht 1

1. Sozialpolitische Grundlagen des Sozialrechts 1

1.1 Sozialpolitik und soziale Gerechtigkeit 1

1.2 Sozialpolitische Handlungsprinzipien 2

1.3 Sozialstaat und Sozialstaatstypen 3

1.4 Sozialpolitische Entwicklung in Österreich 4

2. Sozialrecht und Rechtsordnung 5

3. Quellen des Sozialrechts 6

3.1 Einfachgesetzliche Regelungen, VO und Gesamtverträge 6

3.2 Internationales koordinierendes Sozialrecht 7

3.3 Europäisches Sozialrecht 8

3.4 Sozialversicherungsabkommen 9

3.5 Sonstiges 9

4. Überblick über die Finanzierung sozialrechtlicher Leistungen 9

II. Sozialversicherung 11

1. Grundbegriffe 11

1.1 Allgemeines 11

1.2 Grundprinzipien der SV 12

1.3 Organisation der österreichischen Sozialversicherung 15

1.3.1 Selbstverwaltung 15

1.3.2 Sozialversicherungsträger und Verwaltungskörper 15

1.3.3 Entsendung von Versicherungsvertretern 16

1.3.4 Hauptverband der Sozialversicherungsträger 17

1.3.5 Staatsaufsicht 17

1.4 Mittelaufbringung und Mittelverwendung in der SV 18

1.4.1 Beiträge 18

1.4.2 Bundesmittel 18

1.4.3 Finanzausgleich und Mittelverwendung 19

1.4.4 Das Mittelaufbringungsverfahren in der Sozialversicherung 19

1.5 Das sozialversicherungsrechtliche Schuldverhältnis 20

2. Versicherungsverhältnis 20

2.1 Versicherte 20

2.1.1 Allgemeines 20

2.1.2 Dienstnehmer 21

2.1.3 Gleichgestellte, insb freie Dienstnehmer 22

2.1.4 Selbständige 23

2.1.5 Sonstige Pflichtversicherte 24

2.1.6 Mehrfachversicherung 25

2.1.7 Freiwillige Versicherung 25

2.1.8 Formalversicherung 26

2.2 Beginn und Ende des Pflichtversicherungsverhältnisses 26

2.3 Pflichten aus dem Versicherungsverhältnis 27

2.3.1 Allgemeines, Dienstgeber 27

2.3.2 Melde- und Auskunftspflichten 28

2.3.3 Beitragspflicht 28

2.3.4 Entrichtung der Beiträge und Haftung für Beitragsschulden 30

2.3.5 Sanktionen bei Pflichtverletzungen 31

3. Leistungsrecht Allgemein 32

3.1 Die Anspruchsvoraussetzungen 32

3.2 Stichtag, Leistungsanfall und Fälligkeit 32

3.3 Leistungsarten 33

3.4 Rechte und Pflichten der Versicherungsträger aus dem Leistungsverhältnis 34

3.5 Pflichten des Leistungsempfängers 34

3.6 Leistungsausschluss 34

3.6.1 Verwirkung von Geldleistungen 34

3.6.2 Ruhen von Leistungen 35

3.6.3 Versagung von Geldleistungen 35

3.7 Rückforderung von zu Unrecht erbrachten Leistungen 35

3.8 Herstellung des gesetzlichen Zustandes 36

3.9 Beendigung des Leistungsverhältnisses 36

3.9.1 Erlöschen 36

3.9.2 Entziehung 36

3.9.3 Verfall von Leistungsansprüchen infolge Zeitablaufes 37

3.10 Aufrechnung und Sicherung von Leistungsansprüchen 37

4. Leistungsrecht der Krankenversicherung 37

4.1 Allgemeines 37

4.1.1 Erfasster Personenkreis 37

4.1.2 Aufgaben und Leistungen 38

4.2 Krankenbehandlung 40

4.2.1 Krankheit 40

4.2.2 Leistungen 41

4.2.3 Organisation der Leistungserbringung 43

4.3 Anstaltspflege, Medizinische Hauskrankenpflege 46

4.4 Krankengeld 47

4.4.1 Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit 47

4.4.2 Dauer und Höhe des Anspruches 48

4.4.3 Versagung und Ruhen 48

4.5 Rehabilitationsgeld 49

4.6 Zahnbehandlung, Zahnersatz 49

4.7 Leistungen bei Mutterschaft 50

4.8 Sonstige Leistungen 51

4.8 Kostenbeteiligung, Selbstbehalte 52

5. Leistungsrecht der Unfallversicherung 53

5.1 Allgemeines und Grundprinzipien 53

5.2 Versicherter Personenkreis 55

5.3 Versicherungsfälle der UV 55

5.3.1 Arbeitsunfall 56

5.3.2 Berufskrankheit 56

5.4 Geschützte Lebensbereiche (Risikosphäre der UV) 57

5.4.1 Erwerbstätigkeit 57

5.4.2 UV-Schutz für Schüler und Studenten 60

5.4.3 Handlungen im Fremdinteresse 60

5.5 Schadenszurechnung und Beweislast 60

5.5.1 Zurechnungsdeterminanten 61

5.5.2 Theorie der wesentlichen Bedingung: überholende und mitwirkende Kausalität 62

5.6 Sachleistungen und kurzfristige Geldleistungen 63

5.6.1 Sachleistungen 63

5.6.2 Kurzfristige Geldleistungen 64

5.7 Versehrtenrente 65

5.7.1 Anspruchsvoraussetzungen und Rentenanfall 65

5.7.2 Vorläufige Rente, Gesamtvergütung, Neufeststellung und Kapitalabfindung 65

5.7.3 Entschädigung aus mehreren Versicherungsfällen Gesamtrente 66

5.7.4 Berechnung der Versehrtenrente 66

5.8 Hinterbliebenenleistungen in der UV 68

5.8.1 Witwen-/Witwerrenten 68

5.8.2 Waisenrenten 68

5.8.3 Hinterbliebenenrenten für Eltern, Großeltern und Geschwister bei Bedürftigkeit 69

5.8.4 Höchstausmaß der Hinterbliebenenrente 69

5.9 Integritätsabgeltung 69

5.10 Zuschüsse an die DG 69

5.11 Exkurs: Sozialrechtliche Modifikationen des Schadenersatzrechts 70

5.11.1 Haftungsausschluss nach § 333 ASVG 70

5.11.2 Regressanspruch nach § 334 ASVG 70

5.11.3 Legalzession nach § 332 ASVG 71

6. Leistungsrecht der Pensionsversicherung 71

6.1 Allgemeines 71

6.2 Überblick über die zur Anwendung kommenden Rechtslagen 73

6.3 Leistungen der PV 74

6.3.1 Die Versicherungsfälle der PV 74

6.3.2 Allgemeines zum Leistungsrecht der PV 75

6.3.3 Versicherungszeiten 76

6.3.4 Wartezeit 78

6.4 Leistungen aus den Versicherungsfällen des Alters 79

6.4.1 Allgemeines 79

6.4.2 Arten der Alterspension 79

6.5. Leistungen aus den Versicherungsfällen der geminderten Arbeitsfähigkeit 81

6.5.1 Allgemeines 81

6.5.2 PV der Arbeiter: Invaliditätspension 83

6.5.3 PV der Angestellten: Berufsunfähigkeitspension 85

6.5.4 Tätigkeitsschutz nach § 255 Abs 4 ASVG 86

6.5.5 Sonderregelung für Personen ohne herabgesunkene Arbeitsfähigkeit 87

6.5.6 Anspruch auf eine Invaliditäts- oder Berufsunfähigkeitspension 87

6.5.7 Geminderte Arbeitsfähigkeit bei Selbständigen und Beamten 91

6.6 Versicherungsfall des Todes 92

6.6.1 Allgemeines 92

6.6.2 Leistungsarten 92

6.6.3 Ausmaß der Hinterbliebenenpensionen 94

6.7 Pensionsberechnung 95

6.7.1. Bestimmungsfaktoren der Pensionsberechnung 95

6.7.2 Berechnung der Pension nach dem ASVG (Altrecht) 95

a) Bemessungsgrundlage 96

b) Steigerungsbetrag 97

c) Pensionsabschläge, Bonifikation und weitere Leistungskomponenten 97

d) Vergleichsberechnung und sog Verlustdeckel 99

6.7.3 Pensionsberechnung nach dem APG Pensionskonto 99

6.7.4 Berechnung von Invaliditäts- und Berufsunfähigkeitspensionen 101

6.7.5 Pensionssplitting im APG 102

6.8 Ausgleichszulage und Kinderzuschuss zur Pension 102

6.9 Pensionsanpassung und A…