Dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken entgegengebracht. Diesen europarechtlichen Bedenken widmet sich die Arbeit, wobei sie den Fokus auf den Einklang des NetzDG mit der EU-Grundrechtecharta legt. Zudem beschäftigt sich die Arbeit mit einem möglichen Verstoß gegen das Herkunftslandprinzip und die Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie zur Verantwortlichkeit von Hosting-Anbietern.

»The Network Enforcement Act. An Analysis under Union Law«: The Network Enforcement Act (NetzDG) was already met with considerable constitutional and European law concerns during the legislative process. The thesis addresses these concerns under European law, focusing on the conformity of the NetzDG with the EU Charter of Fundamental Rights. In addition, the thesis focuses on a possible violation of the country of origin principle and the provisions of the E-Commerce Directive on the liability of hosting providers.

Autorentext

Die Autorin studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und an der Université de Poitiers. Im Anschluss an das erste Staatsexamen war sie Doktorandin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (Prof. Dr. Thomas Hoeren). Seit 2022 ist sie Rechtsreferendarin am Landgericht Münster.

Inhalt

1. Einleitung Anlass der Untersuchung Fragestellung Gang der Untersuchung 2. Das NetzDG und der unionsrechtliche Regulierungsrahmen Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz Der unionsrechtliche Rahmen für die Regulierung sozialer Netzwerke 3. Die Vereinbarkeit des NetzDG mit dem Unionsrecht Beeinträchtigung der Rechte der Netzwerkmitglieder Beeinträchtigung der Rechte der Anbieter sozialer Netzwerke Ergebnis 4. Ausblick und Fazit Erster Ausblick: Das NetzDG eine Erfolgsgeschichte? Zweiter Ausblick: Der Digital Services Act Fazit Literatur- und Sachwortverzeichnis