Patentierung von Simulationen

Von:

Vera Vallone

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Computerimplementierte Simulationen sind durch den Fortschritt in der technischen Wissenschaft in vielen Branchen ein wichtiger Bestandteil sowohl in der Forschung, als auch in der Herstellungsproduktion geworden und beschleunigen so u. a. Innovationsprozesse. Als Schutzinstrument für neue technische Innovationen ist das Patentrecht im Falle der Simulationen mit einer weiteren Frage zu computerimplementierten Erfindungen gefordert. Hintergrund liefern erste Entscheide des Europäischen Patentamts (EPA) sowie nationale Gerichtsentscheide. Die Besonderheit der Fälle liegt in den Patentansprüchen für die Simulationen: Nebst der Anwendung auf ein Computersystem enthalten die Ansprüche keinen (weiteren) technischen Effekt, der für die Prüfung der erfinderischen Tätigkeit als technisches Mittel in Frage kommt. Es fehlt der potenziellen Erfindung am Kriterium der physischen Implementierung, wobei die Ausführung auf einem Computer gerade nicht ausreicht. Das Werk liefert in einem Grundlagenteil zunächst die technischen Hintergründe der Simulationstechnologie, um danach die Problematik der Technizität und der fehlenden physischen Implementierung zu erläutern. Ein weiterer Teil der Arbeit beschäftigt sich mit der Auswahl und der Auswertung einzelner Entscheide aus der Rechtsprechung des EPA sowie ausgewählten nationalen Entscheiden. Ferner werden die Argumente kritisch betrachtet, um am Ende aus dieser Analyse Kriterien herauszufiltern, die eine Einhaltung der physischen Implementierung zulassen und somit eine Filterung von patentfähigen sowie -unfähigen Simulationen ermöglichen.