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Wirkung der Patentregistereintragung

Christian Schulze
Fester Einband, 316 Seiten
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Der Verfasser untersucht, welche Wirkung die Eintragung einer Person als Patentinhaber im Patentregister hat. Die Arbeit stellt zw...

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Beschreibung

Der Verfasser untersucht, welche Wirkung die Eintragung einer Person als Patentinhaber im Patentregister hat. Die Arbeit stellt zwei unterschiedliche Wirkungen, die "Legitimationswirkung" und die "erhebliche Indizwirkung", heraus, erörtert deren Bedeutung und entwickelt sie unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung weiter. Dabei geht die Untersuchung auch der Frage nach, inwieweit Regelungen aus dem verwandten markenrechtlichen Registerrecht auf das Patentrecht übertragen werden können. Im Ergebnis plädiert die Untersuchung dafür, die Legitimationswirkung durch die bekannte Kategorie der Verfahrens- bzw. Prozessführungsbefugnis zu ersetzen. Zudem spricht sich der Verfasser für die Abkehr von der Indizwirkung zugunsten einer quasi-gesetzlichen Vermutung im Wege einer Analogie zur markenrechtlichen Registerregelung aus. Die Arbeit wurde mit dem Rudolf-Haufe-Nachwuchsförderpreis 2019 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät und der Wirtschafts- und Verhaltenswissenschaftliche Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg ausgezeichnet.

Produktinformationen

Titel:
Wirkung der Patentregistereintragung
Untertitel:
Heymanns Schriften zum Patentrecht 16
Autor:
Christian Schulze
EAN:
9783452292674
ISBN:
978-3-452-29267-4
Format:
Fester Einband
Hersteller:
Heymanns, Carl
Herausgeber:
Heymanns C.
Genre:
Handels- & Wirtschaftsrecht
Veröffentlichung:
31.03.2020
Anzahl Seiten:
316
Gewicht:
415g
Größe:
H210mm x B148mm
Jahr:
2020
Untertitel:
Deutsch
Auflage:
1. Auflage

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Tags

#Eintragung, #Hsp, #Patentregister

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