Ökonomische Grenzen staatlicher Leistungen

Von:

Urs Heinrich Schlegel

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Nicht nur in der Jurisprudenz schlagen die Wellen hoch, wenn aus wirtschaftlichen Gründen soziale Leistungen begrenzt werden sollen. Die vorliegende St. Galler Dissertation beschäftigt sich fachübergreifend mit der Frage, nach welchen Kriterien und bei welchen Umständen z.B. Arzneimittel nicht mehr bezahlt, eine Erwerbsunfähigkeit nicht anerkannt oder eine medizinische Abklärung nicht mehr vorgenommen werden soll. Die ökonomisch vorgegebenen Strukturen von Optimierungen und Kosten treffen dabei auf teilweise normativ festgelegte Bewertungen einer Wirtschaftlichkeit, aber auch auf rechtlich und ethisch vorgegebene Einschätzungen von Leben und Gesundheit. Die Dissertation zeigt auf, dass der sich darin widerspiegelnde Gegensatz von monetären Bewertungen und nicht mit Geld bewertbaren Gütern in diesen Fragen weder das Ende einer rechtlichen noch das Ende einer ökonomischen Analyse bedeutet. Methodisch geht die Dissertation von einem Verständnis von Recht und Wirtschaft als sozialen Systemen aus und erfasst die Probleme der Interaktion in volkswirtschaftlichen und mikroökonomischen Begriffen. Anhand dieser Struktur werden die rechtlich relevanten Fragen möglichst frei von Werturteilen diskutiert.