Transformation von Systemen sozialer Sicherheit in Mittel- und Osteuropa.

Seit Beginn des Systemumbruchs in Mittel- und Osteuropa ist ein Jahrzehnt vergangen - Zeit, um über die tiefgreifenden Reformen, die sich in allen gesellschaftlichen Bereichen vollzogen haben, Zwischenbilanz zu ziehen. Dabei zeigt sich, daß der zu Beginn der Reformen vielfach in seiner Bedeutung unterschätzte Bereich der Sozialpolitik und des Sozialrechts in den einzelnen Ländern und in den einzelnen Sachbereichen sehr unterschiedliche Ergebnisse aufweist: zentrale Reformen etwa im Bereich des Renten- oder Gesundheitsrechts befinden sich in manchen Reformländern noch in einem Vorbereitungsstadium, in anderen Ländern werden bereits die ersten Erfahrungen bei der Implementierung der neuen Gesetze diskutiert. Ziel des vorliegenden Bandes ist die Analyse der Reformen aus der Innen- wie auch aus der Außenperspektive. Zudem aber gilt es, die Einzelbeobachtungen in ein theoretisches Raster einzufügen und damit - aus rechtswissenschaftlicher Sicht - einen Beitrag zur Erforschung der Transformation von Systemen zu leisten.

Autorentext
Angelika Nußberger ist Professorin für Verfassungs- und Völkerrecht und Direktorin des Instituts für Ostrecht an der Universität zu Köln.

Zusammenfassung
»Seit dem Systembruch in Mittel- und Osteuropa ist inzwischen ein Jahrzehnt mit tiefgreifenden politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und auch rechtlichen Reformen vergangen. [...] Ein Resümee der einzelnen Beiträge offenbart, dass der zu Beginn der Reformen nicht selten in seiner Bedeutung unterschätzte Bereich der Sozialpolitik und des Sozialrechts in den einzelnen Ländern und Sachbereichen durchaus unterschiedliche Ergebnisse aufweist. Zentrale Reformen wie z. B. im Renten- oder Gesundheitsrecht befinden sich in einigen Reformländern noch in der Vorbereitungsphase, in anderen Ländern werden bereits die ersten Erfahrungen bei der Anwendung der neuen Gesetze erörtert. Jedenfalls erweist sich der Sammelband von Beiträgen exzellenter Experten in seiner Finalität als eine hervorragende Analyse der Reformen aus der Innen- wie auch der Außenperspektive mit der Möglichkeit, die Einzelbeobachtungen in ein theoretisches Netzgeflecht einzufügen und damit aus wissenschaftlicher Sicht der Transformation von Systemen zu dienen.« Prof. Dr. Kurt Maier, in: Die Angestellten-Versicherung, 9/2000

»Die Beiträge des vorliegenden Bandes geben ein umfassendes Bild von den Veränderungen der Systeme sozialer Sicherheit in den mittel- und osteuropäischen Staaten und charakterisieren dabei insbesondere auch den Einfluß der supra- und internationalen Organisationen auf die Umgestaltungen. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt in der Frage nach einem theoretischen Ansatz zum Verständnis des in den einzelnen Ländern zum Teil sehr unterschiedlich ablaufenden Transformationsprozesses. Hervorzuheben ist insbesondere der Beitrag von Volker Leienbach, der eine Bestandsaufnahme mit dem Titel 'Zehn Jahre Transformationsprozeß in Mittel- und Osteuropa' ausgearbeitet hat. Er führt u. a. aus, daß für den Reformprozeß die Einführung eines Drei-Säulen-Systems der Alterssicherung charakteristisch ist. Die Ausgestaltung bzw. Finanzierung des Alterssicherungssystems erläutert er am Beispiel Polens und Ungarns, wo der Gesetzgebungsprozeß jeweils bereits weitgehend abgeschlossen ist.« In: Betriebliche Altersversorgung, 7/2000

Inhalt
Inhalt: B. von Maydell, Einführung - I. Tomes, Ten Years of Social Reform in Countries of Central and Eastern Europe - V. Leienbach, Zehn Jahre Transformationsprozeß in Mittel- und Osteuropa. Eine Bestandsaufnahme - W. Heine, Sozialrecht und soziale Sicherheit im Prozeß der deutschen Vereinigung. Erfahrungspotentiale für Transformationsprozesse in den Staaten Mittel- und Osteuropas - H. Szurgacz, Landesbericht Republik Polen (I) - L. Florek, Landesbericht Republik Polen (II) - O. Czúcz, Landesbericht Republik Ungarn - P. Tröster, Landesbericht Tschechische Republik - H. Barancová, Landesbericht Slowakische Republik - A. Bubnov-Skoberne, Country Report Slovenia - N. Bodiroga-Vukobrat, Landesbericht Republik Kroatien - G. Männik, Country Report Estonia - I. Bite, Landesbericht Republik Lettland - T. Medaiskis, Country Report Lithuania - A. Nußberger, Rahmenvorgaben zur Entwicklung des Sozialrechts in den Transformationsstaaten - M. Queisser, Der Einfluß Internationaler Organisationen auf den Transformationsprozeß - Y. Jorens, Der Beitrag der Europäischen Gemeinschaft - S. G. Nagel, Der Einfluß Internationaler Organisationen auf den Transformationsprozeß: Der Beitrag des Europarats - B. Schulte, Die Rolle des Europäischen Gemeinschaftsrechts im Transformationsprozeß. Am Beispiel der sozialrechtlichen Koordinierung - R. Pitschas, Die Bedeutung von Modellen für den Transformationsprozeß - G. Sokoll, Der Einfluß Internationaler Organisationen auf den Transformationsprozeß - E. Eichenhofer, Die Rolle des Sozialrechtsvergleichs im Transformationsprozeß - H. F. Zacher, Transformation und Sozialrechtsvergleichung; zur Notwendigkeit einer Theorie