Der Wettbewerb in der Energiewirtschaft zwischen staatlicher Regulierung und selbstregulativer Verantwortung

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Torsten Stefaniak

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Gegenstand der Untersuchung ist, ob in dem durch die europäischen Richtlinien Nr. 2003/54 und Nr. 2003/55 vorgesehenen regulierten Netzzugangssystem selbstregulative Elemente der Strom- und Gaswirtschaft einbezogen werden können. Diese Richtlinien verpflichten die Mitgliedstaaten zwingend zur Umsetzung eines regulierten Zugangs zu Strom- und Gasnetzen sowie zur Einrichtung einer staatlichen Regulierungsbehörde. Allerdings wird durch das Richtlinienpaket eine Selbstregulierung der Wirtschaftsverbände in Netzzugangsfragen nicht ausgeschlossen. Dennoch hat der deutsche Gesetzgeber im Wege der Umsetzung der Richtlinien eine staatliche Netzzugangsregulierung vorgesehen. Die Arbeit analysiert die durch die Richtlinien gewährten Umsetzungsspielräume und überprüft ausführlich die kartellrechtliche Zulässigkeit von Verbändevereinbarungen in Strom- und Gas-Netzzugangsfragen. Das Buch stellt die Vorteilhaftigkeit einer wenn auch staatlich gesteuerten Selbstregulierung in Netzzugangsfragen dar, untersucht die Vereinbarkeit eines solchen Regulierungsmodells mit sonstigen Anforderungen des EG-Vertrags und plädiert im Ergebnis für seine Wiedereinführung in Deutschland.