Steuerrechtliche Gewinnverlagerungen mittels konzerninterner Lizenzzahlungen

Tobias S.H. Eggert studierte (Unternehmens-)Steuerrecht/Steuerwissenschaften u.a. an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg in Villingen-Schwenningen sowie an der Rheinischen Fachhochschule in Köln als auch an der Westfälischen Wilhelms-Universität
in Münster.

Die Anzahl an Staaten ist stark gestiegen, die für Nutzungsüberlassungen von immateriellen Vermögenwerten besondere Steuervergünstigungen (Lizenzboxen) eingeführt haben. Solche Lizenzboxen bieten insbesondere multinational tätigen Konzernen die Gelegenheit, ihre Konzernsteuerquote auf ein Minimum zu senken, indem Steuerbemessungsgrundlagen in Hochsteuerländern ausgehöhlt und Gewinne gezielt in Präferenzregime verlagert werden. Im Rahmen des BEPS-Projekts haben sich die OECD/G20-Staaten darauf verständigt, alle schädlichen Präferenzregime abzuschaffen oder an den Nexus-Ansatz anzupassen. Dennoch entschied sich Deutschland für einen Sonderweg und führte mit § 4j EStG die Lizenzschranke ein. Die Arbeit widmet sich der Lizenzschranke gemäß § 4j EStG und nimmt eine verfassungs-, europa- und abkommensrechtliche Überprüfung vor.

Inhalt

Abbildungsverzeichnis - Abkürzungsverzeichnis - Einführung - Steuerpolitischer Hintergrund und Ausgangssituation - Überblick zur Lizenzschranke nach § 4j EStG - Vereinbarkeit der Lizenzschranke mit höherrangigem Recht - Ein Blick ins Ausland - Zusammenfassung der Ergebnisse sowie Fazit und Ausblick - Literaturverzeichnis - Rechtsprechungsverzeichnis .