Modernisierung von Wohnraum zur Energieeinsparung

Susanne Denkl untersucht die durch das Mietrechtsänderungsgesetz 2013 neu eingefügten beziehungsweise novellierten §§ 555b555f und §§ 559 ff. BGB und vergleicht sie mit der vorherigen Gesetzeslage. Dabei stehen die der Energieeinsparung dienenden Modernisierungsmaßnahmen im nichtgewerblichen Gebäudebestand im Zentrum. Durch die Gegenüberstellung der Rechtslage vor und nach der Reform ermittelt sie, inwieweit es dem Gesetzgeber gelungen ist, Probleme der alten Rechtslage befriedigend zu lösen, und ob er Tendenzen und Leitlinien in Literatur und Rechtsprechung aufgenommen hat. Sie analysiert das Gesamtkonzept der ausgewählten Normen auf seine Kohärenz und geht der Frage nach, ob die einzelnen Vorschriften bei dogmatischer Betrachtungsweise für sich genommen sinnvoll und in ihrem Wechselspiel aufeinander abgestimmt sind. Ferner diskutiert sie die Auswirkungen der zivilrechtlichen Regelungen auf weitere, ausgewählte Rechtsbereiche. Nach Herausarbeitung der Schwachstellen und Verbesserungspotentiale formuliert die Autorin abschließend einen umfassenden Novellierungsvorschlag.

Klappentext

Susanne Denkl untersucht die durch das Mietrechtsänderungsgesetz 2013 neu eingefügten beziehungsweise novellierten §§ 555b-555f und §§ 559 ff. BGB und vergleicht sie mit der vorherigen Gesetzeslage. Dabei stehen die der Energieeinsparung dienenden Modernisierungsmaßnahmen im nichtgewerblichen Gebäudebestand im Zentrum. Durch die Gegenüberstellung der Rechtslage vor und nach der Reform ermittelt sie, inwieweit es dem Gesetzgeber gelungen ist, Probleme der alten Rechtslage befriedigend zu lösen, und ob er Tendenzen und Leitlinien in Literatur und Rechtsprechung aufgenommen hat. Sie analysiert das Gesamtkonzept der ausgewählten Normen auf seine Kohärenz und geht der Frage nach, ob die einzelnen Vorschriften bei dogmatischer Betrachtungsweise für sich genommen sinnvoll und in ihrem Wechselspiel aufeinander abgestimmt sind. Ferner diskutiert sie die Auswirkungen der zivilrechtlichen Regelungen auf weitere, ausgewählte Rechtsbereiche. Nach Herausarbeitung der Schwachstellen und Verbesserungspotentiale formuliert die Autorin abschließend einen umfassenden Novellierungsvorschlag.

Inhalt

Abkürzungsverzeichnis Erster Teil: Einleitung A) Thematische Hinführung B) Gang der Untersuchung Zweiter Teil: Wissenschaftlicher und technischer Hintergrund A) Klimawandel in Zahlen B) Terminologie I. Nutzenergie, Endenergie und Primärenergie II. Energetische Gebäudesanierung C) Energieeinsparung bei Gebäuden I. Sanierung der Gebäudehülle II. Anlagentechnik 1. Niedertemperatur- und Brennwertkessel 2. Blockheizkraftwerk als Beispiel der Kraft-Wärme-Kopplung 3. Holzpellet-Anlage 4. Wärmepumpe und Geothermie 5. Solarenergie: Photovoltaik, Solarthermie und Photothermie Dritter Teil: Klimapolitischer und -rechtlicher Hintergrund A) Völkerrechtlicher und europarechtlicher Hintergrund I. Klimarahmenkonvention und Kyoto-Protokoll 1. Klimarahmenkonvention 2. Kyoto-Protokoll 3. Weiterer Verlauf II. Maßnahmen der Europäischen Union 1. Bauprodukte-Richtlinie und Bauprodukte-Verordnung 2. Heizkessel-Richtlinie 3. SAVE-Richtlinie 4. Gebäudeeffizienz-Richtlinien a) Gebäudeeffizienz-Richtlinie 2002 b) Gebäudeeffizienz-Richtlinie 2010 5. Erneuerbare-Energien-Richtlinie 6. Richtlinie zur Energieeffizienz 7. Zusammenfassende Stellungnahme B) Nationaler Hintergrund I. Umweltschutz im Grundgesetz II. Klimaschutzpolitik der Bundesrepublik 1. Bundestags-Enquête-Kommissionen 2. Weitere Klimaschutzpolitik im Überblick a) CO2-Minderungsprogramm und Nationale Klimaschutzprogramme b) Eckpunkte für ein integriertes Energie- und Klimaprogramm c) Energiekonzept und Energiepaket der Bundesregierung d) Nationaler Aktionsplan Energieeffizienz, Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 und Klimaschutzplan 2050 3. Zusammenfassende Stellungnahme III. ­EEG, ­EnEG, ­EnEV und ­EEWärmeG als zentrale Regelungswerke Vierter Teil: Die Mietrechtsreform 2013 A) Gesetzgebungszuständigkeit und Gesetzgebungsverfahren B) Reformmotivation C) Mietrechtsreform 2001 D) Der neue Regelungskomplex I. Systematik 1. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013 2. Rechtlage nach der Mietrechtsreform 2013 3. Vergleichende Stellungnahme II. Anwendungsbereich 1. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013 2. Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013 3. Vergleichende Stellungnahme III. Abgrenzung der Modernisierungs- von den Erhaltungs­maßnahmen 1. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013 a) Erhaltungsmaßnahmen b) Modernisierungsmaßnahmen i. S. von § 554 Abs. 2 S. 1 BGB a. F. aa) Verbesserungsmaßnahmen bb) Maßnahmen zur Einsparung von Energie (1) Grundlagen (2) Problem der Primärenergieeinsparung cc) Nachhaltigkeit dd) Abgrenzung der Verbesserungsmaßnahmen von den Maßnahmen zur Einsparung von Energie c) Streitige Fälle aa) Modernisierende Instandsetzung bb) Austausch veralteter Anlagen cc) Nachrüstpflichten nach der ­EnEV (1) Maßnahmen nach § 9 EnEV (2) Maßnahmen nach § 10 EnEV dd) Nicht zu vertretende Maßnahmen d) Zwischenergebnis 2. Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013 a) Erhaltungsmaßnahmen b) Modernisierungsmaßnahmen aa) Oberbegriff der baulichen Veränderungen bb) Die einzelnen Maßnahmen (1) Erhöhung des Gebrauchswerts und Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse (2) Energetische Modernisierung und sonstige energetische Modernisierungsmaßnahmen (a) Entwicklung im Gesetzgebungsverfahren (b) Beurteilung der Regelung zur energetischen Modernisierung i. Definition der energetischen Modernisierung ii. Energieeinsparung in Bezug auf die Mietsache iii. Klärung des Streits um den Einbezug von Primärenergie iv. Problem der Sonnenkollektoren v. Problem der Hybridkollektoren (c) Beurteilung der sonstigen energetischen Modernisierungs­maßnahmen: Einsparung nicht erneuerbarer Primärenergie und sonstige klimaschützende Maßnahmen (3) Nicht zu vertretende Maßnahmen (a) Entwicklung im Gesetzgebungsverfahren (b) Beurteilung der Regelung (c) Regelungen der Maßnahmen nach der ­EnEV cc) Kriterium der Nachhaltigkeit dd) Abgrenzung der Verbesserungsmaßnahmen von der energetischen Modernisierung sowie sonstigen energetischen Baumaßnahmen c) Nicht behobene Probleme aa) Modernisierende Instandsetzungs- bzw. Instandhaltungsmaßnahmen bb) Austausch veralteter Anlagen 3. Vergleichende Stellungnahme IV. Duldungspflicht des Mieters bei Modernisierungsmaßnahmen 1. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013 a) Verfahren aa) Grundsätzliches zur Mitteilungspflicht (1) Frist (2) Inhalt (a) Art, Umfang, Beginn und Dauer (b) Miet­erhö­hung (c) Betriebskosten bb) Entfallen der Mitteilungspflicht cc) Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Mitteilungspflicht (1) Auswirkungen auf die Durchführung der Maßnahme (a) Unterlassung der Maßnahme (b) Rückgängigmachung der Maßnahme (2) Auswirkungen auf die Miet­erhö­hung (3) Schadensersatz dd) Besonderheiten b) Interessenabwägung aa) Abwägungsmaßstab (1) Interessen des Mieters (2) Interessen des Vermieters (3) Öffentliche Interessen bb) Geltendmachung der Härtegründe durch den Mieter c) Kündigungsrecht des Mieters d) Possessorischer Rechtsschutz des Mieters e) Zwischenergebnis 2. Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013 a) Verfahren aa) Grundsätzliches zur Mitteilungspflicht (1) Frist (2) Inhalt (a) Art, Umfang, Beginn und Dauer (b) Miet­erhö­hung (c) Betriebskosten (d) Weiterer Inhalt der Modernisierungsankündigung i. Bezugnahme auf allgemein anerkannte Pauschalwerte ii. Hinweis auf Form und Frist des Härteeinwands bb) Entfallen der Mitteilungsflicht cc) Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen d…