Durch das fortwährende Abschmelzen des arktischen Eises wird es für den Menschen möglich, lebende arktische Ressourcen wie Fisch, marine Säuger oder verschiedene an Land lebende Organismen ihrem Lebensraum zwecks wirtschaftlicher Verwertung zu entnehmen. Den wirtschaftlichen Interessen stehen dabei erhebliche Risiken mit Blick auf Artenvielfalt und Vielfalt der Ökosysteme als wesentliche Bestandteile der biologischen Vielfalt gegenüber. Vor diesem Hintergrund begann auch die Europäische Union im Jahre 2008, sich verstärkt mit der Arktis unter dem Aspekt des Umweltschutzes auseinanderzusetzen. Antje Siering prüft, ob und inwieweit die EU durch Beteiligung an völkerrechtlichen Verträgen sowie durch die Entwicklung von Primär- und Sekundärrecht die Nutzung lebender arktischer Ressourcen regulieren und damit einen Beitrag zum Schutz der arktischen biologischen Vielfalt leisten kann.

Inhalt

Abkürzungsverzeichnis Einleitung Kapitel I Einführung A. Geografische Grundlagen I. Grenze der Arktis II. Grenzen der Meereszonen B. Besonderheiten und Bedrohungen der arktischen biologischen Vielfalt I. Biologische Vielfalt II. Besonderheiten der arktischen biologischen Vielfalt 1. Artenvielfalt 2. Ökosysteme III. Bedrohungen der arktischen biologischen Vielfalt 1. Klimawandel 2. Unmittelbare menschliche Einflüsse C. Die Europäische Union und die Arktis I. Internationale Zusammenarbeit in der Arktis und die Einbindung der EU 1. Arctic Environmental Protection Strategy 2. Der Arktische Rat a) Arbeitsgruppen b) Bedeutung des Arktischen Rates c) EU und der Arktische Rat 3. Der Barents-Euro-Arktische Rat 4. Politik der nördlichen Dimension 5. Conference of Arctic Parliamentarians 6. Weitere Beteiligungen der EU II. Arktische Umweltpolitik der EU III. Anwendung von Unionsrecht in der Arktis 1. Unionsabkommen a) Multilaterale Unionsabkommen b) Das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum c) Bilaterale Unionsabkommen 2. Primär- und Sekundärrecht Kapitel II Die Regulierung der Nutzung arktischer lebender Ressourcen als Gegenstand völkerrechtlicher Unionsverpflichtungen A. Primärrechtliche Grundlagen I. Kompetenzen zum Abschluss von Unionsabkommen II. Geltung und Wirkung von Unionsabkommen im Unionsrecht B Multilaterale Unionsabkommen I. Schutz-, Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen 1. Maßnahmen zum Schutz aller lebender Ressourcen a) Übereinkommen über die biologische Vielfalt aa) Anwendbarkeit in der Arktis bb) Regulierung der Nutzung lebender arktischer Ressourcen b) Berner Konvention aa) Anwendbarkeit in der Arktis bb) Regulierung der Nutzung lebender arktischer Ressourcen 2. Maßnahmen zum Schutz wandernder Arten a) Bonner Konvention aa) Anwendbarkeit in der Arktis bb) Regulierung der Nutzung lebender arktischer Ressourcen b) Abkommen zur Erhaltung der der afrikanisch-eurasischen wandernden Wasservögel aa) Anwendbarkeit in der Arktis bb) Regulierung der Nutzung lebender arktischer Ressourcen 3. Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung mariner Ressourcen a) Seerechtsübereinkommen aa) Anwendbarkeit in der Arktis bb) Regulierung der Nutzung lebender arktischer Ressourcen (1) Nutzung lebender Ressourcen im Küstenmeer und der AWZ (2) Nutzung lebender Ressourcen der Hohen See b) Übereinkommen zur Erhaltung und Bewirtschaftung von gebietsübergreifenden und weit wandernden Fischbeständen aa) Anwendbarkeit in der Arktis bb) Regulierung der Nutzung lebender arktischer Ressourcen c) OSPAR Konvention 4. Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen regionaler Fischereiorganisationen a) North East Atlantic Fisheries Commission b) Northwest Atlantic Fisheries Organisation c) International Commission for the Conservation of Atlantic Tunas d) North Atlantic Salmon Conservation Organization e) Western and Central Pacific Fisheries Commission f) Zusammenfassung 5. Bewertung II. Durchsetzung der Schutz-, Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen 1. Normen in Schutzabkommen 2. Normen in multilateralen Unionsabkommen zur Erhaltung- und Bewirtschaftung mariner Ressourcen a) Seerechtsübereinkommen und OSPAR Konvention b) Übereinkommen zur Erhaltung und Bewirtschaftung von gebietsübergreifenden und weit wandernden Fischbeständen 3. Spezielle multilaterale Unionsabkommen a) Einhaltungs-Übereinkommen b) Übereinkommen über Hafenstaatmaßnahmen 4. Maßnahmen der regionalen Fischereiorganisationen a) Grundlagen in den regionalen Fischereiabkommen b) Maßnahmen der Fischereiorganisationen aa) Gegenseitige Kontrolle bb) Überwachung und Sanktionierung der Nicht-Vertragsparteien 5. Bewertung C. Das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum I. Anwendungsbereich des Rechts des europäischen Wirtschaftsraumes II. Regulierung der Nutzung lebender arktischer Ressourcen D. Bilaterale Unionsabkommen I. Grönland 1. Verhältnis von Grönland zu Dänemark und der EU 2. Umweltschutzabkommen 3. Fischereiabkommen II. Färöer 1. Verhältnis der Färöer zur EU 2. Fischereiabkommen III. Island IV. Norwegen V. Abkommen mit weiteren Anrainerstaaten VI. Zusammenfassung E. Ergebnis Kapitel III Die Regulierung der Nutzung arktischer lebender Ressourcen als Gegenstand des Internationalen Verhaltenskodexes für verantwortungsvolle Fischerei A. Anwendungsbereich B. Die Regulierung der Nutzung lebender arktischer Ressourcen I. IPOA-IUU II. Weitere IPOAs C. Umsetzung in der Unionsrechtsordnung Kapitel IV Die Regulierung der Nutzung arktischer lebender Ressourcen als Gegenstand des europäischen Primär- und Sekundärrechts A. Primärrecht B. Sekundärrecht I. Kompetenzen zum Erlass von Sekundärrecht II. Schutz-, Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen 1. Maßnahmen zum Schutz aller lebenden Ressourcen a) Die Flora-Fauna-Habitatrichtlinie aa) Anwendbarkeit in der Arktis bb) Regulierung der Nutzung lebender arktischer Ressourcen b) Die Vogelschutzrichtlinie aa) Anwendbarkeit in der Arktis bb) Regulierung der Nutzung lebender arktischer Ressourcen c) Die Artenschutzverordnung aa) Anwendungsbereich bb) Regulierung der Nutzung lebender arktischer Ressourcen d) Weiteres Sekundärrecht mit Bedeutung für den Schutz lebender arktischer Ressourcen 2. Maßnahmen zum Schutz, zur Erhaltung und zur Bewirtschaftung mariner Ressourcen a) Die Gemeinsame Fischereipolitik aa) Anwendbarkeit in der Arktis bb) Mengenmäßige Fangbeschränkungen cc) Mehrjahrespläne dd) Anlandeverpflichtungen ee) Technische Maßnahmen ff) Kapazitäten der Flotte gg) Aufwandsbeschränkungen hh) Gemeinsame Marktorganisation b) Besonderes Sekundärrecht zum Schutz mariner Säuger aa) Sekundärrecht zum Schutz der Robben bb) Sekundärrecht zum Schutz der Wale c) Maßnahmen zur Reduzierung des Beifangs von Seevögeln 3. Bewertung III. Durchsetzung der Schutz-, Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen 1. Normen in Sekundärrechtsakten zum Schutz, zur Erhaltung und zur Bewirtschaftung 2. Spezielle Sekundärrechtsakte a) Die Kontrollverordnung aa) Vorschriften für Fischereifahrzeuge der Union bb) Vorschriften zur Vermarktung innerhalb der EU cc) Vorschriften an Mitgliedstaaten b) Verordnung zur Kontrolle von Fischerei außerhalb von EU-Gewässern c) IUU-Verordnung aa) IUU-Fischerei betreibende Fischereifahrzeuge bb) Nichtkooperierende Drittländer cc) Verbot des Handels mit Fischereierzeugnissen aus IUU-Fischerei d) Sekundärrecht zur Umsetzung der Vorschriften der Fischereiorganisationen e) Sekundärrecht zur Koordination mitgliedstaatlicher Handlungen f) Weiteres Sekundärrecht von Bedeutung 3. Bewertung C. Ergebnis Kapitel V Zusammenfassung und Bewertung A. Regulierung der Nutzung arktischer lebender Ressourcen I. Arktische Hoheitsgebiete der Mitgliedstaaten der EU II. Schiffe und Fischereifahrzeuge der Mitgliedstaaten der EU III. Drittstaaten und deren Angehörige B. Handlungsbedarf der EU I. Regulierung der Nutzung durch EU-Mitgliedstaaten, -Fischereifahrzeuge und -Bürger 1. Unionsabkommen 2. Sekundärrecht II. Regulierung der Nutzung durch Dritte Schlussbemerkung Dokumentenverzeichnis I. Verträge und Protokolle II. EU-Sekundärrechtsakte III. Gerichtsentscheidungen IV. Erklärunge…