Das Einwendungsverfahren als Einsprache ohne Rechtsmittelfunktion

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Stephan Buhofer

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Die Beteiligung von Personen eines unbestimmten Parteikreises am Verfahren auf Erlass einer Verfügung unter Gewährung des rechtlichen Gehörs wird in der Lehre als Einwendung bezeichnet. In den Gesetzen von Bund und Kantonen ist uneinheitlich von einer Einwendung oder (vorwiegend und herkömmlicherweise) von einer Einsprache die Rede. Dies führt zu gravierenden terminologischen Unstimmigkeiten. Unterschiedliche Rechtsinstitute tragen denselben Namen und dieselben Institute tragen unterschiedliche Namen. Auch inhaltlich besteht Klärungsbedarf. Entsprechend schwierig gestaltet sich der Umgang mit diesem insbesondere im Raumplanungs-, Bau- und im Umweltrecht wichtigen Verfahren in Theorie und Praxis. Die vorliegende Studie schafft Ordnung hinsichtlich der Begrifflichkeit, untersucht das Einwendungsverfahren näher und stellt es umfassend dar. Dabei wird auf besondere prozessuale Fragen eingegangen, insbesondere die Festlegung des Streitgegenstandes.