Umfassend widmet sich das Werk den Wesensmerkmalen des unionsrechtlichen Anti-Missbrauchsgrundsatzes, wie er sich speziell im Europäischen Ertragsteuerrecht zeigt, und dessen Bedeutung für die Missbrauchstatbestände der Anti-BEPS-RL sowie den Folgen für die österreichischen Umsetzungsmaßnahmen.

Verbot missbräuchlicher Praktiken im europäischen Steuerrecht

Seit den Entscheidungen des EuGH in den sogenannten Danish Cases ist klar: Dem Unionsrecht liegt ein einheitliches (unionales) Missbrauchsverständnis zugrunde, das im EU-Anti-Missbrauchsgrundsatz dargestellt ist und insbesondere auch für das bislang nur punktuell harmonisierte Ertragsteuerrecht schlagend wird. Diese Feststellungen haben bedeutende Auswirkungen auf die Grundfreiheitenprüfung ebenso wie auf die Auslegung und Anwendung der Missbrauchstatbestände in den unternehmenssteuerlichen Richtlinien, insbesondere der allgemeinen Anti-Missbrauchsbestimmung und der Hinzurechnungsbesteuerungsvorschrift der Anti-BEPS-RL.

Durch die diesbezüglichen Umsetzungsmaßnahmen in § 10a KStG 1988 und § 22 BAO wurde die österreichische Missbrauchsdoktrin weitgehend europäisiert. Nichtsdestoweniger entfaltet der EU-Anti-Missbrauchsgrundsatz für alle Sachverhalte im Anwendungsbereich des Unionsrechts Geltung.

Vor dem Hintergrund der aufgezeigten, in den letzten Jahren erheblich gestiegenen Bedeutsamkeit des EU-Anti-Missbrauchsgrundsatzes für grenzüberschreitende ertragsteuerliche Sachverhalte widmet sich die Monografie in umfassender Weise den Wesensmerkmalen dieses unionsrechtlichen Anti-Missbrauchsgrundsatzes, wie er sich speziell im Bereich des Europäischen Ertragsteuerrechts manifestiert. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse werden mit den Missbrauchstatbeständen in Art 6 und 7 Anti-BEPS-RL in Kontext gesetzt, um schließlich die maßgeblichen Folgen für die Auslegung und Anwendung der österreichischen Umsetzungsmaßnahmen (§ 10a KStG 1988 und § 22 BAO) abzuleiten.

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Stefanie Geringer ist Projektmitarbeiterin am Institut für Finanzrecht der Universität Wien und Manager der BDO Austria GmbH in Wien. Ihre Tätigkeitsschwerpunkte umfassen das nationale und unionale Mehrwertsteuerrecht, das Zusammenspiel zwischen OECD-Konzepten und dem Europäischen Ertragsteuerrecht, nationale Digitalsteuern und umweltbezogene Maßnahmen im Steuerrecht.