Der Streitwert im schweizerischen Zivilprozessrecht

Von:

Samuel Rickli

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Der Streitwert ist im schweizerischen Zivilprozessrecht in verschiedener Hinsicht von Bedeutung. Vom Streitwert abhängig sind unter anderem die Verfahrensart, damit heute meist verbunden die sachliche Zuständigkeit, die Prozesskosten sowie die Zulässigkeit des ordentlichen Rechtsmittels. Der Streitwert als in Geld ausgedrückter Wert des Streitgegenstands ist nach der schweizerischen Zivilprozessordnung grundsätzlich durch die Parteien gemeinsam festzulegen, nur subsidiär legt ihn das Gericht fest. In diesem Spannungsfeld von gegenläufigen Interessen, Rechten, Pflichten und Zuständigkeiten stellen sich vielfältige und teilweise nur vermeintlich einfache Fragen. Die vorliegende Arbeit untersucht den Streitwert dabei aus einem prozessualen Blickwinkel. Nach dem Versuch einer Definition des Streitwertbegriffs werden als Hauptteile neben dem Verfahren zur Ermittlung eines Streitwerts im erstinstanzlichen Zivilprozess insbesondere die Auswirkungen ausgewählter zivilprozessualer Konstrukte und Vorgänge auf den Streitwert behandelt. Weitere Betrachtungen erörtern unter anderem die Abgrenzung von vermögensrechtlichen und nicht vermögensrechtlichen Streitigkeiten und die verschiedenen im Hinblick auf den Streitwert relevanten Zeitpunkte während eines Zivilprozesses.