Die unentgeltliche Rechtspflege in der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Von:

Daniel Wuffli

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Wer als Partei in einen Zivilprozess involviert ist, wird früher oder später mit Kosten konfrontiert. In einem Rechtsstaat ist sicherzustellen, dass der Zugang zum Gericht auch Parteien gewährt wird, die nicht über die hierfür notwendigen finanziellen Mittel verfügen. Die unentgeltliche Rechtspflege (URP) garantiert den Gerichtszugang und wird vom Bundesgericht 'als eigentlicher Pfeiler des Rechtsstaates' bezeichnet. Neben einer umfassenden Auseinandersetzung mit Lehre und Rechtsprechung bietet diese Berner Dissertation auch eine ganze Reihe von eigenständigen und kreativen Lösungen an. Was die Voraussetzungen der Gewährung der URP anbelangt, vertritt der Autor eine möglichst zugangsorientierte Haltung, wobei er auch stets die Rechtsgleichheit sowie die Kantonsfinanzen in die Beurteilung der sich stellenden Auslegungsfragen miteinbezieht. Er stellt klar, dass die URP keine staatliche Subvention gerichtlicher Verfahren ist, sondern allein der Chancengleichheit sowie dem Zugang zur Rechtspflege dient. Das Werk behandelt die Voraussetzungen und Wirkungen der URP äusserst detailliert und widmet dem Beizug eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes, dem Rechtspflegeverfahren sowie der Nachzahlung je ein eigenständiges Kapitel, wobei die sich stellenden Einzelfragen in umfassender Weise behandelt werden. Die Arbeit richtet sich deshalb insbesondere an Praktiker aus Justiz und Anwaltschaft.