Die Probleme, die in dieser Arbeit entwickelt werden und deren Losung versucht wird, haben den Autor sowohl durch sein juristisches Studium als auch seine praktische Ausbildung begleitet. Sie sind in ihrer Aktualitat so beharrlich, weil sie gleichwohl bei der juristischen Alltagsarbeit auftauchen wie auch den Hohenflug juristischer Theorienbildung begleiten. rch hoffe, daB die Arbeit beiden Unternehmungen dienlich ist. Dank schul de ich Herrn Prof. Dr. ULRICH KLUG, der in angenehmster Weise durch wertvolle Anregungen sowohl vor Irrtiimern zu bewahren als auch zur Fortfiihrung der Arbeit zu ermuntern wuBte. Herrn Prof. Dr. GERHARD KEGEL verdanke ich die Gelegenheit, meine Konzeption an rechts vergleichendem Material priifen zu konnen. Und nicht zuletzt verdanke ich meine Zuversicht allen Wissenschaftlern, die ihre Freude in dem gleichen Wagstiick fanden, der Wahrheit zu dienen. Wer der Wahrheit die nt, dient dem Recht. Und nur wer der Wahrheit dient, kann dem Recht dienen. Koln, Juni 1966 RUPERT SCHREIBER Inhaltsverzeichnis Einleitung . . . . . . . .

Inhalt

1. Problemstellung.- 2. Anordnung der Untersuchung.- I. Die Darstellung der Rechtsnormen.- 1. Das Recht als System von Rechtsnormen.- 2. Die Implikation als Form der Rechtsnormen.- 3. Die Darstellung des Tatbestandes.- 4. Die Darstellung der Rechtsfolgen.- 5. Die Sanktion als Bestandteil der Rechtsnormen.- 6. Die Schichtung von Rechtsnormen.- 7. Abkürzungen von Rechtsnormen.- 8. Die Darstellung in anderen Satzformen.- II. Die Geltung als Eigenschaft von Rechtsnormen.- 1. Ober die Eigenschaften von Sätzen.- 2. Verifizierbare Satzsysteme.- 3. Ober die Eigenschaften von Rechtsnormen.- 4. Möglichkeiten der Definition der Geltung von Rechtsnormen.- 5. Möglichkeiten der Explikation der Geltung von Rechtsnormen.- 6. Ober die Darstellung der einzelnen Geltungsbegriffe.- III. Die einzelnen Begriffe der Geltung von Rechtsnormen.- 1. Die faktische Geltung.- 2. Die verfassungsmäßige Geltung.- 3. Die ideelle Geltung.- IV. In der Literatur entwickelte Begriffe der Geltung von Rechtsnormen.- 1. Jellinek.- 2. Kelsen.- 3. Stammler.- 4. Radbruch.- 5. Emge.- 6. von Hippel.- 7. Brusiin.- 8. Graf zu Dohna.- 9. Germann.- 10. Larenz.- 11. Esser.- 12. Rehfeldt.- 13. Brecht.- 14. Ross.- 15. Klug.- V. Die Verbindlichkeit von Rechtsnormen.- 1. Das Problem der Verbindlichkeit.- 2. Der Positivismus.- 3. Das Naturrecht.- 4. Der Gerechtigkeitsgedanke.- 5. Die Rechtsidee.- 6. Das Rechtsgefühl.- 7. Die Unverbindlichkeit der Verbindlichkeit.- VI. Die Relativität der Geltungsbegriffe.- 1. Die Relativität der Werte.- 2. Die Rolle apriorischer Geltungsbegriffe.- 3. Der Einfluß des Irrationalen auf die Stabilität einer Rechtsordnung.- 4. Die Bedeutung rationaler Rechtstheorien.- VII. Die Anwendungsmöglichkeiten der Geltungsbegriffe.- 1. Rechtsnormen als Prognose für die Rechtsgenossen.- 2.Rechtsnormen als Anweisung an die Staatsgewalt.- 3. Rechtsnormen als Empfehlung zur Lösung von Interessenkonflikten.- VIII. Die Lehre von der Auslegung auf der Grundlage der Lehre von der Rechtsgeltung.- 1. Die Beziehung der Lehre von der Auslegung zur Lehre von der Rechtsgeltung.- 2. Die Auslegung bei faktischer Geltung.- 3. Die Auslegung bei verfassungsmäßiger Geltung.- 4. Die Auslegung bei ideeller Geltung.- 5. Die Unterscheidung von Auslegung, Präzisierung und Rechtsschöpfung.- 6. Der Deduktionszusammenhang.- 7. Die deskriptiven Bestandteile der Rechtsnormen.- 8. Die semantische Bestimmung durch Definitionen.- 9. Die semantische Bestimmung durch den Sprachgebrauch.- 10. Ungenauigkeit im Ausdruck.- 11. Irrtum in der Wahl des Ausdrucks.- 12. Die Grenzen der Auslegung.- IX. Die Präzisierung von Rechtsnormen auf der Grundlage der Lehre von der Rechtsgeltung.- 1. Die inhaltliche Unbestimmtheit von Rechtsnormen.- 2. Die Präzisierung von Rechtsnormen mit faktischer Geltung.- 3. Die Präzisierung von Rechtsnormen verfassungsmäßiger Geltung.- 4. Die Präzisierung von Rechtsnormen ideeller Geltung.- 5. Die Präzisierung von Rechtsnormen durch Heranziehung der ratio legis.- X. Die Lehre von der Rechtsschöpfung auf der Grundlage der Lehre von der Rechtsgeltung.- 1. Der Begriff der Rechtsschöpfung.- 2. Das Problem der Gesetzeslücke.- 3. Die gesetzliche Ermächtigung zur Rechtsschöpfung.- 4. Die verfassungsmäßige Ermächtigung zur Rechtsschöpfung.- 5. Rechtsgrundsätze als Kriterium für die Rechtsschöpfung.- 6. Die Rechtswissenschaft als Quelle von Rechtsnormen ideeller Geltung.- XI. Grundfragen der Ausgestaltung der verfassungsmäßigen Geltung.- 1. Die Bedeutung des Problems der Ausgestaltung der verfassungsmäßigen Geltung.- 2. Die materielle Bindung alsZuordnung von Rechtsnormen und rechtlichen Entscheidungen.- 3. Die formelle Bindung als Methode der Rechtsanwendung.- 4. Rechtsunsicherheit als Folge des Fehlens der materiellen Bindung.- 5. Der Einfluß subjektiver Wertvorstellungen als Folge des Fehlens der materiellen Bindung.- 6. Anpassungsfähigkeit als Folge des Fehlens der materiellen Bindung.- 7. Beschränkung der materiellen Bindung auf bestimmte Bereiche.- 8. Die Sanktionierung der Verletzung von Geltungsanordnungen.- XII. Die Ausgestaltung der verfassungsmäßigen Geltung im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.- 1. Zum Verfahren der Ermittlung des Inhalts der Regelung im Grundgesetz.- 2. Artikel 20 Absatz 3.- 3. Artikel 97 Absatz 1.- 4. Artikel 103 Absatz 2 und Artikel 104 Absatz 1 Satz 1.- 5. Artikel 19 Absatz 1 Satz 1.- 6. Das Verhältnis der verschiedenen Geltungsanordnungen des Grundgesetzes.- XIII. Soziologische Beziehungen zwischen den Arten der Rechtsgeltung.- 1. Der Charakter der faktischen Geltung als Wahrheitswert soziologischer Aussagen.- 2. Das Verhältnis von faktischer Geltung und verfassungsmäßiger Geltung.- 3. Das Verhältnis von ideeller Geltung und verfassungsmäßiger Geltung.- 4. Das Verhältnis von ideeller Geltung und faktischer Geltung.- Zusammenfassung.- Literatur.