Die Problematik der verstärkten »Dehumanisierung« von Waffensystemen gerät zunehmend in den Fokus der rechtswissenschaftlichen Diskussion. Robin Borrmann leistet einen Beitrag zu der Debatte, indem er untersucht, ob der Einsatz autonomer unbemannter bewaffneter Luftsysteme im Lichte des Rechts des internationalen bewaffneten Konflikts zulässig ist und welche Anforderungen sich daraus für das Konstruktionsdesign ergeben. Bei der Analyse orientiert er sich strikt an den real existierenden staatlichen Bestrebungen und dem derzeitigen Entwicklungsstand autonomer Systeme unter besonderer Berücksichtigung der operationellen Spezifika der luftgestützten Kriegführung.

Die aktuelle militärtechnologische Entwicklung ist von einem Trend zur »Dehumanisierung« geprägt, da der Mensch in Militärkreisen zunehmend als potentielle Fehlerquelle, unnötiger Kostenfaktor und Performance-Killer begriffen wird. Derzeit wird insbesondere die Entwicklung autonomer unbemannter bewaffneter Luftsysteme von militärisch führenden Staaten geprüft. Dies wirft die Fragen auf, ob der Einsatz derartiger Systeme im Lichte des Rechts des internationalen bewaffneten Konflikts zulässig ist und welche Anforderungen sich daraus für das Konstruktionsdesign ergeben. Robin Borrmann legt eine umfassende und praxisnahe rechtliche Analyse vor, die sich strikt an den tatsächlich existierenden staatlichen Bestrebungen und dem derzeitigen Entwicklungsstand autonomer Systeme orientiert und die operationellen Spezifika der luftgestützten Kriegführung in besonderem Maße berücksichtigt. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass der Einsatz autonomer Systeme, trotz der bestehenden technischen Schwierigkeiten in der Umsetzung der völkerrechtlichen Angriffsregeln, nicht per se unzulässig ist. Die Rechtmäßigkeit eines Einsatzes lässt sich vielmehr im Einzelfall in Abhängigkeit vom Autonomiegrad des Systems und dem vorgesehenen Einsatzzweck durch bestimmte vorab einprogrammierte Beschränkungen der Angriffsziele und Angriffsparameter sowie des Einsatzortes gewährleisten. Ein Zwang zur Implementierung einer Interventionsmöglichkeit in das Konstruktionsdesign autonomer Systeme besteht mithin nicht.

Autorentext

Robin Borrmann, Jahrgang 1981, hat an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Völkerrecht studiert und dort 2014 promoviert. Von 2006 bis 2007 studierte er am Raoul Wallenberg Institute of Human Rights and Humanitarian Law der Universität Lund (Schweden). In dem Zeitraum 2011 bis 2013 bekleidete er das Ehrenamt des Landeskonventionsbeauftragten des DRK Berlin. Von 2005 bis 2011 war er Mitarbeiter am Lehrstuhl für öffentliches Recht, insb. Völkerrecht, Europarecht und ausländisches Verfassungsrecht der Viadrina. Im Rahmen seines Referendariats beim Kammergericht Berlin leistete er 2013 die Verwaltungsstation in der Völkerrechtsabteilung des Bundesministeriums der Justiz ab.

Klappentext

Die aktuelle militärtechnologische Entwicklung ist von einem Trend zur »Dehumanisierung« geprägt, da der Mensch in Militärkreisen zunehmend als potentielle Fehlerquelle, unnötiger Kostenfaktor und Performance-Killer begriffen wird. Derzeit wird insbesondere die Entwicklung autonomer unbemannter bewaffneter Luftsysteme von militärisch führenden Staaten geprüft. Dies wirft die Fragen auf, ob der Einsatz derartiger Systeme im Lichte des Rechts des internationalen bewaffneten Konflikts zulässig ist und welche Anforderungen sich daraus für das Konstruktionsdesign ergeben. Robin Borrmann legt eine umfassende und praxisnahe rechtliche Analyse vor, die sich strikt an den tatsächlich existierenden staatlichen Bestrebungen und dem derzeitigen Entwicklungsstand autonomer Systeme orientiert und welche die operationellen Spezifika der luftgestützten Kriegführung in besonderem Maße berücksichtigt. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, dass der Einsatz autonomer Systeme, trotz der bestehenden technischen Schwierigkeiten in der Umsetzung der völkerrechtlichen Angriffsregeln, nicht per se unzulässig ist. Die Rechtmäßigkeit eines Einsatzes lässt sich vielmehr im Einzelfall in Abhängigkeit vom Autonomiegrad des Systems und dem vorgesehenen Einsatzzweck durch bestimmte vorab einprogrammierte Beschränkungen der Angriffsziele und Angriffsparameter sowie des Einsatzortes gewährleisten. Ein Zwang zur Implementierung einer Interventionsmöglichkeit in das Konstruktionsdesign autonomer Systeme besteht mithin nicht.

Zusammenfassung
"Es ist Borrmanns Verdienst, eine umfassende humanitärvölkerrechtliche Untersuchung des Einsatzes von UACVs vorgelegt zu haben. Das Ergebnis der Arbeit, nämlich dass das humanitäre Völkerrecht den Einsatz von UACVs zumindest nicht per se untersagt, sondern nur gewisse vergleichsweise allgemeine Vorgaben für deren Konstruktion und deren konkreten Einsatz bereit hält, überrascht dabei nicht." Prof. Dr. Stephanie Schiedermair, in: Zeitschrift für Luft- und Weltraumrecht, 64. Jg., 3/2015

Inhalt

Einleitung 2. Einordnung des Untersuchungsgegenstandes in die Begrifflichkeiten des Recht des internationalen bewaffneten Konflikts 3. Rechtsrahmen der Untersuchung Verbot der unbeschränkten Kriegführung Unterscheidungsgrundsatz Verbot unterschiedsloser Angriffe Exzessverbot Vorsichtsmaßnahmen beim Angriff Martens'sche Klausel Verbot meuchlerischer Tötung oder Verletzung, Verbot der Perfidie und Grundsatz der Ritterlichkeit Verbot der Terrorisierung der Zivilbevölkerung Recht auf Leben in seiner IPBPR und EMRK Ausprägung 4. Pflicht zur Vorabrechtmäßigkeitsprüfung neuer Mittel und Methoden der Kriegführung 5. Technische Limitierungen autonomer Systeme nach dem derzeitigen wissenschaftlichen Erkenntnisstand 6. Anforderungen an das Konstruktionsdesign und Einsatzbeschränkungen autonomer UACVs im Lichte des Rechts des internationalen bewaffneten Konflikts 7. Fazit Quellenverzeichnis Stichwortverzeichnis