Die Feinstaub-Diskussion in Berlin und die Rolle der Hauptstadtpresse

Von:

Robert Rädel

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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: HS Die Rolle der Medien in der Umweltpolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit geht der Frage nach, wie die Diskussion um den "Feinstaub" im Frühjahr 2005 so plötzlich auf die politisch - mediale Agenda kam und wie die Berichterstattung die öffentliche Diskussion bzw. den politischen Entscheidungsprozess beeinflusst hat. Mit dem Hauptstadtschwerpunkt werde ich mich bei der Analyse der Presseberichterstattung auf vier Berliner Tageszeitungen beschränken, und für die Untersuchung des politischen Outputs die Handlungen des Berliner Senats unter die Lupe nehmen. Zudem lege ich meinen Fokus auf die verkehrspolitischen Konsequenzen, da hier die Interessen am weitesten auseinander gehen, der Handlungsbedarf am größten und die notwendigen Maßnahmen sehr kontrovers sind. Die Feinstaubbelastung stellt in Ballungsgebieten ein großes Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung dar und wird zum Großteil vom Straßenverkehr verursacht. Die europarechtlichen Grundlagen, die die Grenzwerte ab dem 1.1.2005 definieren, sind seit 2002 in deutsches Recht übernommen worden. Zur nachhaltigen Reduzierung wird von wissenschaftlicher Seite ökologisches Umsteuern in der Verkehrspolitik gefordert. Typisch für Umweltpolitik, stehen sich die Interessen der Wirtschaft und der Umweltverbände gegenüber, die Parteien bilden von links bis rechts das Meinungsspektrum ab, und die Akteurskonstellation ist hoch konfliktiv. Die Situation in Berlin war 2005 kritisch, die Grenzwerte wurden stark überschritten, und eine Besserung zeichnete sich nicht ab. Die politischen Akteure haben versagt, da sie nicht rechtzeitig reagierten, um die Feinstaubkonzentration in der Luft ausreichend zu senken. Der Berliner Luftreinhalte- und Aktionsplan wirkt erst 2008. Die Presse wurde aufgrund der mangelnden "Sichtbarkeit" des Feinstaubs auch erst auf das Thema aufmerksam, als drohende Fahrverbote die Politik und Autolobby aufschreckten. Die besonders Anfang 2005 intensive Berichterstattung hat den Druck zur Rußpartikelfilterförderung und Kennzeichnungspflicht erhöht, führte aber nicht zu effektiven Regelungen. Die Berliner Politik sah sich auch nicht genötigt, ihre Planungen zu verändern oder zu beschleunigen. Die Berichterstattung in Berlin war in den seriösen Zeitungen teilweise auf Einzelaspekte der Problematik verengt, aber um umfassende Darstellung bemüht und ingesamt ausgewogen. Insgesamt konnte die Berliner Presse das Bewusstsein für das Problem Feinstaub und Autoverkehr erweitern, eine tiefgreifende Debatte über umweltorientierte Verkehrspolitik aber nicht anstoßen.