Gegenstand der Arbeit ist die Regulierung von Hassrede in sozialen Netzwerken, ausgehend von den Grundlagen des Zivil-, Straf- und Verfassungsrechts. Im Fokus stehen dabei das kontrovers diskutierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), verfassungsgerichtlich geprägte Leitlinien zur Abwägung von Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrechten und zuletzt die Auswirkungen der Grundrechte auf die Nutzungsbedingungen sozialer Medien.

»Hatespeech on Social Media«: Based on the fundamentals of civil, criminal and constitutional law, this thesis deals with the regulation of hate speech in social media in Germany. It focuses on the controversial Network Enforcement Act (NetzDG), constitutional guidelines for balancing freedom of expression and personality rights, and the impact of fundamental rights on social media terms of use.

Autorentext

Ricarda Henriette Seifert studierte Rechtswissenschaften sowie Politikwissenschaften und Islamwissenschaften an der Georg-August-Universität Göttingen, der Wilhelms-Universität Münster, der Humboldt-Universität Berlin sowie der American University in Beirut. Ihr Referendariat absolvierte sie beim Kammergericht Berlin mit Stationen beim Kanzleramt, einem gemeinnützigen Verein in Berlin und einer internationalen Großkanzlei. Seit 2021 ist sie Anwältin bei einer internationalen Großkanzlei in Berlin im Bereich IP und Technologie.

Klappentext

'Hatespeech on Social Media': Based on the fundamentals of civil, criminal and constitutional law, this thesis deals with the regulation of hate speech in social media in Germany. It focuses on the controversial Network Enforcement Act (NetzDG), constitutional guidelines for balancing freedom of expression and personality rights, and the impact of fundamental rights on social media terms of use.

Inhalt
Einleitung und Umgrenzung des Untersuchungsgegenstandes 1. Kurskorrektur? Die Grenzen der Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken Vorbemerkungen Art. 5 Abs. 1 GG im Überblick Das allgemeine Persönlichkeitsrecht und der Schutz der persönlichen Ehre Abwägungslinien in Zeiten der Internet-Kommunikation 2. Einfaches Recht, das NetzDG und andere Maßnahmen Vorbemerkungen Zivil- und Strafrecht als Mittel gegen illegale Hassrede Das NetzDG als Mittel gegen Hassrede? Hassrede-Regulierung auf Europäischer Ebene Exkurs: Hassrede-Regulierung im Ausland Koregulierung / Regulierte Selbstregulierung Weitere Maßnahmen im Umgang mit Hassrede in sozialen Netzwerken 3. Hassrede-Moderation durch AGB Beitragsentfernungen auf Grundlage der AGB von Facebook Facebook und die Grundrechte wie weit geht die Bindung? Zusammenfassung der Ergebnisse