Zivilrecht und Verfassung

Konstitutionalisierung des Zivilrechts durch die Gesetzesbeschwerde; Bestimmtheitsgebot, Gleichheitsgrundsatz und Eigentumsgarantie

Diese Monografie nimmt die Gesetzesbeschwerde zum Anlass, die Bedeutung des Verfassungsrechts für das privatrechtliche Gesetz anhand von drei zentralen Bereichen - Bestimmtheitsgebot, Gleichheitsgrundsatz und Eigentumsgarantie - zu untersuchen. Mit der Einführung der Gesetzesbeschwerde wurde der Zugang zur verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle erweitert. Seit eine Antragsmöglichkeit in den Händen der Parteien liegt, werden wesentlich mehr privatrechtliche Gesetze auf den Prüfstand der Verfassung gestellt. Schnittstellenfragen zwischen Verfassung und Zivilrecht existierten zwar bereits davor, die neue Antragsmöglichkeit aktualisiert die Frage der Verfassungskonformität privatrechtlicher Gesetze aber praktisch ebenso wie wissenschaftlich.

Autorentext
Dr. Peter Gruber, BSc (WU)studierte Wirtschaftsrecht und Betriebswirtschaft an der Wirtschaftsuniversität Wien. Im Rahmen seines Philosophiestudiums an der Universität Wien absolvierte er einen Auslandsaufenthalt an der Universität Leipzig. 2022 promovierte er zum Dr. iur. Von 2016 bis 2022 war er als Universitätsassistent bei Univ.-Prof. Dr. Martin Spitzer am Institut für Zivil- und Zivilverfahrensrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien, von 2016 bis 2020 zudem als ständiger Mitarbeiter des Evidenzblattes der ÖJZ, tätig.