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Die verbindliche Auskunft im allgemeinen Verwaltungsrecht

Patrick Christian Otto
Kartonierter Einband
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Bedarf es im VwVfG neben der seit Jahrzehnten kodifizierten Zusicherung in § 38 VwVfG einer verbindlichen Auskunft zur rechtlichen...

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Beschreibung

Bedarf es im VwVfG neben der seit Jahrzehnten kodifizierten Zusicherung in § 38 VwVfG einer verbindlichen Auskunft zur rechtlichen Vorabklärung von zukünftigen Sachverhalten? Dieser Fragestellung widmet sich die vorliegende Arbeit. Wesentliche Erkenntnisse werden zunächst durch eine vergleichende Darstellung und Analyse der verbindlichen Auskunft im Steuerrecht nach § 89 Abs. 2 AO sowie des Bauvorbescheids nach § 73 Abs. 1 S. 1 NBauO erlangt. Der Vergleich macht deutlich, dass gerade der Vorbescheid ein überaus wirkungsvolles Instrument zur verbindlichen Vorabklärung zukünftiger Sachverhalte ist. Er hat sich gerade im Baurecht bewährt. Ausgehend von dieser Erkenntnis wird weiter danach gefragt, inwieweit die Erteilung verbindlicher Auskünfte im allgemeinen Verwaltungsrecht in Gestalt eines Vorbescheids bereits de lege lata möglich ist bzw. ob sogar ein Anspruch auf die Erteilung einer Positiv- oder Negativauskunft besteht. Die Untersuchung mündet schließlich in die Präsentation eines Gesetzgebungsvorschlags für eine verbindliche Auskunft in einem neuen § 25a VwVfG.

Produktinformationen

Titel:
Die verbindliche Auskunft im allgemeinen Verwaltungsrecht
Untertitel:
Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften 42
Autor:
Patrick Christian Otto
EAN:
9783848752010
ISBN:
978-3-8487-5201-0
Format:
Kartonierter Einband
Hersteller:
Nomos
Herausgeber:
Nomos Verlagsges.MBH + Co
Genre:
Öffentliches Recht
Veröffentlichung:
30.04.2019
Anzahl Seiten:
423
Gewicht:
610g
Größe:
H227mm x B153mm x T22mm
Jahr:
2019
Untertitel:
Deutsch
Auflage:
1. Auflage

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Tags

#Allgemeines Verwaltungsrecht, #Auskunft, #Rechtsnatur Der Auskunft, #Verbindliche Auskunft, #Verwaltungsverfahrensgesetz, #Vorbescheid, #Vwvfg, #Zusicherung

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