Recht der Eigenbetriebe und der Kommunalunternehmen in Bayern

Von:

Norbert Schulz

Monika Wager

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Die Rechtsform kommunaler Unternehmen hat in Bayern eine größere Bedeutung als in anderen Bundesländern. Das beweist nicht nur die hohe Zahl kommunaler Eigenbetriebe, sondern auch die Tatsache, dass die Mitte der neunziger Jahre von Bayern bundesweit erstmals geschaffene Rechtsform des Kommunalunternehmens von vielen Unternehmen angenommen wurde. Im Titel "Recht der Eigenbetriebe und der Kommunalunternehmen in Bayern" finden sich übersichtliche und praxisnahe Erläuterungen des Rechts der kommunalen Unternehmen. Dazu gehören die Darstellung des verfassungs- und europarechtlichen Rahmens kommunaler Wirtschaftsbetätigung und die Behandlung der allgemeinen landesrechtlichen Grundlagen des kommunalen Unternehmensrechts. Die Regelungen der bayerischen Gemeindeordnung in Bezug auf die Eigenbetriebe und Kommunalunternehmen - auch für gemeinsame Kommunalunternehmen - werden ausführlich kommentiert, ebenso wie die einzelnen Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung und der Kommunalunternehmensverordnung. Zudem enthält das Werk detaillierte Erläuterungen zu Bilanzierungsproblemen und zu steuerrechtlichen Fragen. Der Schulz/Wager liefert Eigenbetrieben, Kommunalunternehmen, ihren kommunalen Trägern und den Aufsichtsbehörden zuverlässige und kompetente Informationen über alle einschlägigen Rechtsfragen. Der besondere Vorteil des Werks liegt in seinem Gesamtansatz vom europäischen Recht bis hin zur EBV und zur KUV. Norbert Schulz, Ltd. Ministerialrat a. D., war viele Jahre im Bayerischen Staatsministerium des Innern für Kommunales Unternehmensrecht zuständig und betreute die Reformen zum Kommunalunternehmensrecht. Monika Wager verfügt als Revisionsdirektorin a. D. im Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband über langjährige betriebswirtschaftliche und juristische Erfahrungen aus der Beratung und Prüfung kommunaler Unternehmen. "Alles in allem handelt es sich um eine kompakte und praxisnahe Darstellung der eigenbetriebe und Kommunalunternehmen in Bayern. (...) Ein Nachschlagewerk mit diesem Inhalt und in dieser Qualität wäre für Verwaltung, Mandatsträger und sonstige Entscheider im kommunalen Umfeld in jedem Bundesland zu wünschen." (Die Gemeinde April 2014)