Zwecksetzung und informationelle Gewaltenteilung

E-Government-Lösungen werden in Deutschland relevanter werden. Sie ermöglichen Effizienzgewinne auf Bürger- wie auch auf Verwaltungsseite. Sie müssen jedoch u.a. datenschutzrechtlichen Anforderungen genügen. Die Arbeit untersucht Realisierungspotentiale von E-Government-Lösungen vor dem Hintergrund des deutschen und europäischen Datenschutzrechts am Beispiel des Meldewesens. Schwerpunkte liegen auf den Fragen der Informationellen Gewaltenteilung, der Informationellen Selbstbestimmung und des Zweckbindungsgrundsatzes auch im Rechtsvergleich. Es wird ein Lösungsansatz entwickelt, der die Realisierung von E-Government-Lösungen in einer datenschutzverträglichen und administrativ sinnvollen Weise ermöglicht.

Autorentext
Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó ist Professor für IT-Recht und Rechtsinformatik an der Leibniz Universität Hannover (Deutschland) und Leiter des dortigen Instituts für Rechtsinformatik. Weiters gründete und leitet er den Universitätslehrgang für Informationsrecht und Rechtsinformation an der Universität Wien. Er betreibt umfangreiche Grundlagen- und Drittmittelforschung für europäische, deutsche und österreichische Auftraggeber zu allen Fragen des IT-Rechts, ist Autor zahlreicher Fachpublikationen und ständiger Vortragender auf dem Gebiet des Informationsrechts, ua an der Universität Wien und der Donau-Universität Krems.