Beweisführungslast und Beweisverfügung nach der Schweizerischen ZPO

Von:

Nicolas Wuillemin

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Muss die Beweisverfügung nach der ZPO die Beweislast verteilen? Handelt es sich gegebenenfalls um die objektive oder die subjektive Beweislast (Beweisführungslast)? Welches ist der weitere Inhalt der Beweisverfügung? Wann ist sie zu erlassen und unter welchen Umständen kann auf sie verzichtet werden? Das vorliegende Werk untersucht in seinem Hauptteil eingehend und systematisch die in Lehre und Praxis umstrittene Beweisverfügung nach der ZPO und liefert Antworten auf zahlreiche ungeklärte Fragen. Daneben wird als zweiter Schwerpunkt die bislang wenig betrachtete Beweisführungslast näher untersucht. Dabei wird u.a. die Abgrenzung zwischen prozessualen Lasten und freiwilligen Parteihandlungen neu definiert. Gestützt auf die erarbeiteten Erkenntnisse zur Beweisführungslast bietet das Werk eine neue Sichtweise auf die umstrittenen Kardinalfragen rund um die Beweisverfügung. Der Autor legt insbesondere dar, weshalb eine Beweislastverteilung in der Beweisverfügung nicht zwingend ist. Eine solche «Beweislastverfügung» kann jedoch eine je nach Komplexität der Streitigkeit sinnvolle Programm- und Informationsfunktion wahrnehmen. Bezüglich des weiteren Inhalts der Beweisverfügung (namentlich Beweisgegenstände sowie deren Zuordnung zu den Beweismitteln) wird vertreten, dass eine elaborierte Beweisverfügung für sämtliche Verfahrensbeteiligte ein wertvolles Arbeitsinstrument darstellt, deren Erstellung jedoch sehr aufwändig und kaum je zwingend ist. Daher ist der zweckmässige Inhalt der Beweisverfügung nicht allgemein zu definieren, sondern konkret mit Blick auf die jeweilige Verfahrensart, die anwendbare Stoffsammlungsmaxime sowie die Komplexität der einzelnen Streitigkeit zu bestimmen. Vor diesem Hintergrund wird für jede einzelne Verfahrensart der sinnvolle Inhalt der Beweisverfügung erörtert. «Nicht nur für die zivilprozessuale Dogmatik, sondern auch für die Forensik im Alltag, wird die Dissertation ein wichtiges Arbeitsinstrument und eine ergiebige Fundgrube sein.» Prof. Dr. Sutter-Somm