Das Skriptum BAO vermittelt die allgemeinen Grundlagen des Abgabenverfahrens anhand eines systematisch gegliederten Aufbaus. Viele praktische Beispiele, Kontrollfragen mit Lösungen und grafische Darstellungen verdeutlichen den Lernstoff.
Besonderes Augenmerk wird auf die erleichterte Verständlichkeit und den umfassenden Praxisbezug gelegt.
Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Rechtsprechung finden genauso Berücksichtigung wie jene im Bereich der Gesetzgebung , so insbesondere das FORG .
Das Skriptum bietet damit nicht nur die ideale Lernbasis für Studierende und Berufsanwärter , sondern es eignet sich auch als Grundlageninformation für den interessierten Praktiker .
Das Werk für Verfahrensrecht erscheint in der Reihe Orac-Steuerskripten , welche unter anderem Skripten zum Einkommensteuerrecht, zum Körperschaftsteuerrecht, zur Lohnsteuer, zur Umsatzsteuer, zu Verbrauchs- und Umweltabgaben, Gebühren, Verkehrsteuern, Bewertung und zum Internationalen Steuerrecht umfasst.

Autorentext

Dr. Natalie Brennsteiner ist Richterin am Bundesfinanzgericht, Außenstelle Salzburg. Zuvor war sie ua als Fachexpertin in einer Abteilung der Steuer- und Zollkoordination des Bundesministeriums für Finanzen tätig. Ihr Schwerpunkt liegt insbesondere im Abgabenverfahrensrecht.
Mag. Nathalie Kovacs war mehrere Jahre Fachexpertin für Verfahrensrecht in einer Abteilung der Steuer- und Zollkoordination des Bundesministeriums für Finanzen; seit Februar 2021 ist sie Richterin am Bundesfinanzgericht. Die Autorin ist auch Vortragende für Verfahrensrecht an der Bundesfinanzakademie.

Inhalt

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis V

Lernsystem Steuerrecht VII

I. Leseanleitung (Phasen) VII

Erster Abschnitt: Allgemeiner Teil 1

A. Anwendungsbereich der BAO 1

B. Entstehung des Abgabenanspruches 1

C. Haftung 2

I. Allgemeines 2

II. Sachliche Haftung 3

III. Persönliche Haftung 3

1. Allgemeines 3

2. Haftung des Vertreters 3

3. Haftung der Gesellschafter 5

4. Haftung des Erwerbers 5

   D. Ermessen 6

   E. Wohnsitz, gewöhnlicher Aufenthalt 7

   F. Sitz 8

   G. Betriebsstätte 8

   Zweiter Abschnitt: Zuständigkeit 11

   A. Abgabenbehörden 11

   B. Wahrnehmung der Zuständigkeit 11

   C. Zuständigkeitsstreit 12

   D. Sachliche Zuständigkeit 12

   E. Örtliche Zuständigkeit 13

   I. Wohnsitzfinanzamt 13

   II. Betriebsfinanzamt 13

   III. Lagefinanzamt 14

   IV. Beschränkte Steuerpflicht 14

   V. Subsidiarzuständigkeit 15

   F. Delegierung 15

   G. Zuständigkeitsübergang 15

   Dritter Abschnitt: Parteien und deren Vertreter 19

   A. Begriff des Abgabepflichtigen und der Partei 19

   I. Abgabepflichtiger 19

   II. Partei 19

   B. Vertreter und Bevollmächtigter 20

   I. Rechts- und Handlungsfähigkeit 20

5. Rechtsfähigkeit 20

6. Handlungsfähigkeit 21

   II. Vertreter 21

7. Gesetzliche Vertreter 21

   a) Natürliche Personen 22

   b) Juristische Personen 22

   c) Vermögensverwalter 22

   d) Gesetzlicher Vertreter einer Personenvereinigung 22

8. Gewillkürter Vertreter (Bevollmächtigung) 23

   Vierter Abschnitt: Anbringen 27

   A. Formerfordernisse 27

   B. Mängelbehebungsverfahren 27

   Fünfter Abschnitt: Erledigungen 29

   A. Erledigungen 29

   I. Bescheide 30

   II. Verfahrensleitende Verfügung 32

   B. Bescheidadressierung 32

   I. Allgemeines 32

   II. Gesamtrechtsnachfolge 33

   III. Bezeichnung des Bescheidadressaten 33

9. Natürliche Personen 33

10. Juristische Personen 33

11. Personenvereinigungen 34

    a) Firmenbucheintrag 34

    b) Kein Firmenbucheintrag 34

    C. Bekanntgabe 34

    I. Allgemeines 34

    II. Zustellung an Empfänger 34

12. Empfänger 35

13. Zustellvollmacht 35

14. Zustelladresse 36

15. Zustellnachweis 37

16. Zustellmängel 37

17. Überblick zur Bescheidadressierung und Zustellung 37

    Sechster Abschnitt: Fristen 41

    Siebenter Abschnitt: Erhebung der Abgaben 43

    A. Allgemeines 43

    B. Obliegenheiten der Abgabepflichtigen 43

    I. Offenlegungs- und Wahrheitspflicht 43

    II. Anzeigepflicht 44

    III. Bücher und Aufzeichnungen 44

18. Verpflichtungen 44

19. Wareneingangsbuch 45

20. Formvorschriften 45

    a) Barbewegungen 46

    IV. Abgabenerklärungspflicht 47

21. Allgemeines 47

22. Fristen iZm Abgabenerklärungen 47

23. Verspätungszuschlag 48

    V. Sonstige Verpflichtungen 48

    C. Befugnisse der Abgabenbehörden 48

    I. Allgemeine Aufsichtsmaßnahmen 48

24. Auskünfte 49

25. Nachschau 49

    II. Außenprüfungen 49

26. Allgemeines 49

27. Beginn 50

28. Exkurs: Selbstanzeige 51

29. Wiederholungsprüfung 51

30. Ablauf 51

31. Abschluss 52

    Achter Abschnitt: Ermittlung der Grundlagen für die Abgabenerhebung und Festsetzung der Abgaben 55

    A. Ermittlungsverfahren 55

    I. Prüfung von Abgabenerklärungen 55

    II. Beweismittel 55

32. Allgemeines 56

33. Zeugen 56

34. Sachverständige 57

    III. Schätzung 57

    B. Festsetzung der Abgaben 58

    I. Feststellungsbescheide/gesonderte Feststellungen 58

35. Feststellung von Einheitswerten 58

36. Fortschreibungsbescheid 59

37. Feststellung von Einkünften 59

    II. Festsetzung von Abgaben 60

38. Abgabenbescheid 61

39. Vorläufigkeit 61

    III. Selbstbemessungsabgaben 62

    IV. Festsetzung von Anspruchszinsen 63

    V. Beschwerdezinsen 64

    Neunter Abschnitt: Bemessungsverjährung 67

    A. Verjährungsfristen 67

    B. Beginn der Verjährung 67

    C. Verlängerung der Verjährungsfrist 68

    D. Hemmung der Verjährung 69

    E. Absolute Verjährung 69

    F. Abgabenfestsetzung nach Eintritt der Verjährung 70

    Zehnter Abschnitt: Einhebung der Abgaben 73

    A. Fälligkeit 73

    B. Entrichtung 73

    C. Zahlungserleichterungen 74

    D. Aussetzung der Einhebung 74

    E. Säumniszuschläge 75

    F. Rückstandsausweis 76

    G. Einhebungsverjährung 76

    H. Rückzahlung von Guthaben 76

    Elfter Abschnitt: Rechtsmittelverfahren 79

    A. Anfechtbare Bescheide 79

    B. Einbringung der Beschwerde 79

    C. Inhaltserfordernisse einer Beschwerde 80

    D. Umfang der Anfechtbarkeit 81

    E. Zurücknahme der Beschwerde 81

    F. Rechtsmittelverfahren 81

    I. Zurückweisung 82

    II. Gegenstandsloserklärung 82

    III. Mängelbehebung/Zurücknahmebescheid 82

    IV. Beschwerdevorentscheidung, Vorlageantrag 83

    G. Bundesfinanzgericht 84

    Zwölfter Abschnitt: Sonstige Maßnahmen 87

    A. Bescheidberichtigung 87

    I. Fehler der Behörde 87

    II. Fehler aus Abgabenerklärungen 88

    B. Anpassung abgeleiteter Bescheide 89

    C. Abänderung aufgrund eines rückwirkenden Ereignisses 90

    D. Bescheidaufhebung 91

    E. Wiederaufnahme des Verfahrens 92

    I. Allgemeines 92

    II. Wiederaufnahmsgründe 93

40. Erschleichungstatbestand 93

41. Neuerungstatbestand 94

42. Vorfragentatbestand 95

    F. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 95

    Dreizehnter Abschnitt: Finanzstrafrecht 97

    A. Materielles Finanzstrafrecht 97

    I. Allgemeines 97

    II. Strafen 97

    III. Strafbefreiung 97

    IV. Strafaufhebung 98

    V. Verjährung 98

    VI. Besonderer Teil 99

    B. Überblick über das Finanzstrafverfahren 100

    Lösungen 101

    Stichwortverzeichnis 109