Die Kontrolle der schiedsgerichtlichen Zuständigkeit

Von:

Mladen Stojiljkovic

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Eine der umstrittensten Fragen im Recht der Schiedsgerichtsbarkeit ist die Rolle der staatlichen Gerichte im Verhältnis zum Schiedsverfahren. Einerseits haben staatliche Gerichte eine wichtige unterstützende Funktion, indem sie Aufgaben wahrnehmen, für welche Schiedsgerichten die Kompetenz fehlt. Andererseits besteht aber die Gefahr, dass staatliche Gerichte über Gebühr in Schiedsverfahren intervenieren und damit deren ordentlichen Verlauf beeinträchtigen. Dieses Spannungsverhältnis zeigt sich vor allem, wenn es um den Zeitpunkt geht, in welchem staatliche Gerichte die Zuständigkeit des Schiedsgerichts überprüfen sollten - vor, während oder erst nach Abschluss des Schiedsverfahrens. Dabei stellen sich nicht nur komplexe Fragen der Kompetenz bzw. Zuständigkeit, sondern auch der Rechtskraft und der Verfahrens-koordinierung im nationalen wie auch im internationalen Verhältnis. Der richtige Zeitpunkt für die Zuständigkeitsprüfung ist in der Schweiz und auch international äusserst umstritten. Einzelne Rechtsordnungen bevorzugen eine möglichst frühzeitige Klärung der Zuständigkeitsfrage durch staatliche Gerichte; andere hingegen bevorzugen eine weitgehende Entscheidungspriorität der Schiedsgerichte und eine nachträgliche gerichtliche Kontrolle. Die vorliegende Arbeit untersucht in erster Linie, wie die Schweiz mit dieser Problematik umgeht. Sie ist rechtsvergleichend angelegt, berücksichtigt ausgewählte Rechtsordnungen sowie ausländische Literatur und Judikatur. Auf solcher Grundlage bietet sie überzeugende und innovative Antworten auf die einschlägigen Fragen.