Neugestaltung des Einbürgerungsantrags mithilfe der rechtlichen Bestimmungen mit dem Ziel der Effizienzsteigerung

Von:

Maximilian Feistel

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Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, , Sprache: Deutsch, Abstract: Gem. den 8 bis 10 des StAG können Ausländer die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben, also eingebürgert werden, wenn sie bestimmte dem Gesetz entsprechende Tatbestandsmerkmale erfüllen. Um den Einbürgerungsvorgang effizient und rechtmäßig durchführen zu können, erfordert es ein Formular, in dem die wichtigsten Voraussetzungen abgefragt werden können. In der Vergangenheit gab es mehrere Novellierungen des StAG, zuletzt am 5. Februar 2009. Durch die gesetzlichen Anpassungen erforderte es ebenso eine Anpassung der Formulare. Nach einer mehrjährigen Verwendung des aktuellen Formulars traten Verbesserungswünsche auf, die nun in einem neuen Formular eingearbeitet wurden. Dafür wurden die Einbürgerungsanträge mehrerer Städte in der Bundesrepublik Deutschland (u.a. Bamberg, Dortmund, Göttingen) aus verschiedenen Bundesländern gesichtet und wesentliche bzw. wichtige Punkte zu dem veralteten Formular hinzugefügt, aber ebenso wurden auch unnötige Punkte aus dem Formular entfernt. Das Hauptaugenmerk dieser Belegarbeit ist nicht das Kommentieren der einzelnen Paragrafen, sondern sie soll viel mehr die Notwendigkeit der aufgrund der rechtlichen Regelungen gestellten Fragen im Fragebogen aufzeigen. Eine solche Anpassung ist ein typischer praktischer Verwaltungsfall, da im Laufe der Zeit Gesetze angepasst werden und daraufhin Formulare, die zur sachgemäßen Bearbeitung notwendig sind, ebenso angepasst werden müssen, um eine rechtmäßige und zügige Bearbeitung gewährleisten zu können.