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Eine Bremse für die Staatsverschuldung?

Maxi Koemm
Kartonierter Einband
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Durch die Föderalismusreform 2009 wurde das Staatsschuldenrecht grundlegend geändert. Im Zentrum steht nun die ausdrückliche Verpf...

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Beschreibung

Durch die Föderalismusreform 2009 wurde das Staatsschuldenrecht grundlegend geändert. Im Zentrum steht nun die ausdrückliche Verpflichtung des Bundes und der Länder zu materiell ausgeglichenen Haushalten. Ergänzt wird die neue "Schuldenbremse" durch ein Frühwarnsystem zur Vermeidung von Haushaltsnotlagen und durch Konsolidierungshilfen für einzelne Länder mit besonders prekären Haushaltslagen. Anhand der Dokumente der Föderalismuskommission II zeichnet Maxi Koemm einleitend nach, wie es zu der Einigung über das "Gesamtpaket" kam. Im Mittelpunkt steht sodann die Frage, ob die "Schuldenbremse" ihrem Namen gerecht werden wird. Zur Beantwortung dieser Frage prüft Maxi Koemm insbesondere die Vereinbarkeit der Verfassungsänderungen mit der Identitätsgarantie des Art. 79 Abs. 3 GG, die Verfassungsmäßigkeit der Begleitgesetzgebung und die Justitiabilität der neuen Schuldengrenzen.

Produktinformationen

Titel:
Eine Bremse für die Staatsverschuldung?
Untertitel:
Verfassungsmäßigkeit und Justitiabilität des neuen Staatsschuldenrechts
Autor:
Maxi Koemm
EAN:
9783161509643
ISBN:
978-3-16-150964-3
Format:
Kartonierter Einband
Hersteller:
Mohr Siebeck
Herausgeber:
Mohr Siebeck GmbH & Co. K
Genre:
Öffentliches Recht
Anzahl Seiten:
462
Gewicht:
720g
Größe:
H231mm x B156mm x T27mm
Jahr:
2011
Untertitel:
Deutsch
Features:
Dissertationsschrift
Auflage:
1. Auflage

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Tags

#Föderalismusreform, #Schuldenbremse, #Staatsbankrott, #Staatssc, #Staatsverschuldung

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