Die Gefahrenabwehr bei einem Staatsbesuch stellt eine außerordentliche Herausforderung für alle beteiligten Polizeieinsatzkräfte dar. Anspruchsvolle Einsatzlagen, wie der sichere Transport des Staatsgastes in der Fahrzeugkolonne, der Umgang mit Versammlungen und Demonstrationen oder die Absicherung der eigentlichen Besuchszone, erfordern eine komplexe Maßnahmenorganisation. Zahlreiche Begleitmaßnahmen müssen im Vorfeld der Ereignisse geplant und umgesetzt werden. Dabei sind verschiedene Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder beteiligt.

Nach der einleitenden Darstellung der gegenwärtigen Praxis bei Staatsbesuchen in der Bundesrepublik behandelt der Autor die allgemeinen und speziellen Schutzgüter des Polizeirechts, die für den Schutzauftrag der Polizei bei einem Staatsbesuch bestimmend sind. Sodann werden die Befugnisse und Zuständigkeitsbereiche der Polizeibehörden des Bundes und der Länder dargestellt und die Zusammenarbeit der Beteiligten untersucht. Schließlich wird der rechtliche Rahmen der Einzelmaßnahmen betrachtet, die regelmäßig zur Gefahrenabwehr bei einem Staatsbesuch getroffen werden. Neben der Untersuchung der standardisierten Gefahrenabwehrmaßnahmen ist ein Schwerpunkt des Buches der Einrichtung sogenannter Sicherheitszonen durch die Polizei gewidmet.

Klappentext

Das Europarecht wird immer wichtiger. Deutlich erkennbar ist eine Europäisierungstendenz polizeilicher Kompetenzen, die eine Antwort auf die internationaler werdende Kriminalität ist, dabei aber die »Polizeihoheit« der deutschen Bundesländer immer weiter reduziert.

Europäisches Recht kann auf unterschiedliche Weise in die Polizeipraxis hineinwirken: Einerseits kann es kompetenzausweitend (z.B. Recht zur Nacheile über die Staatsgrenze) und kompetenzbeschränkend (z.B. bestimmte in der EMRK verankerte Menschenrechte) sein. Andererseits kann es aber auch verpflichtend wirken. Diese europäischen Einflüsse verdichten sich nach und nach zu einem europäischen Polizei- und Strafprozessrecht.

Während das europäische Recht in den zurückliegenden Jahren in der Ausbildung der Kommissaranwärter allenfalls eine Nebenrolle gespielt hat, gewinnt es an den Hochschulen der Polizei nunmehr deutlich an Bedeutung. Diese haben den Neuzuschnitt aller Lehrfächer, den die Umstellung des Studiums auf das Bachelor- und Master-System erforderlich gemacht hat, zum Anlass genommen, dem europäischen Polizei- und Strafprozessrecht einen größeren Umfang einzuräumen.

Das Buch ermöglicht es Polizisten, sich einen Überblick über das europäische Recht zu verschaffen, soweit dies für polizeiliche Sachverhalte - und zwar nicht nur für solche mit grenzüberschreitendem Bezug (s. EMRK) - relevant ist. Dargestellt ist grundsätzlich nur das derzeit geltende Europarecht.

Das Werk dient zudem den Studierenden an den Hochschulen der Polizei als vorlesungsbegleitendes Lehrbuch. Daher sind ausgewählte Fragen, bei denen es dem Praktiker allein auf deren Ergebnis ankommen wird, sowie besonders prüfungsrelevante Bereiche (z.B. die Auswirkungen der EMRK) ausführlicher dargestellt. Dies soll die Studierenden in die Lage versetzen, die europarechtlichen Vorgaben auf weitere, insbesondere auf neue Fallvarianten zu übertragen. Um den Lesern eine Kontrolle des erlernten Stoffes zu erleichtern, sind zahlreiche »Lernkontrollfragen« eingefügt.

Zusammenfassung
Echo der Fachpresse zur 1. Auflage

»Der Autor des Buches beschäftigt sich mit einer in der Polizeiwissenschaft bislang verkannten, jedoch in der polizeilichen Praxis bedeutsamen Materie. Er bietet dem Leser einen Überblick über die rechtlichen wie auch praktischen Besonderheiten bei der Vorbreitung, Durchführung und Bewältigung von Einsatzlagen bei Staatsbesuchen und verbindet hierbei die Perspektiven der Einsatzlehre, des Eingriffs-, Ausländer- und Verkehrsrechts. [Das Buch] fügt die Vielzahl an Dienstvorschriften, Eingriffsnormen und Gerichtsurteilen zusammen und ermöglicht dem Personenschützer, dem Einsatzleiter und den beteiligten Einsatzkräften einen guten und komprimierten Gesamtüberblick.«
Landeskriminalblatt Niedersachsen 11+12/2012