Vulnerabilität und Resilienz der freiheitlichen Demokratie.

Populismus und Extremismus bedrohen auch die deutsche Demokratie. Wie verletzbar und widerstandsfähig sind die bestehende Verfassungsrechtsordnung und -dogmatik? Die politische und juristische Detailanalyse aus Sicht der freiheitlich demokratischen Grundordnung zeigt zahlreiche Angriffspunkte: eine national-identitäre Volkssouveränität, den »Marktplatz der Meinungen«, reale Entkopplungen und Irrationalisierung, sowie die Rolle von Parteien, Medien und organisierten Interessen.

»Vulnerability and Resilience of the Liberal Democracy«: Populism and extremism threaten democracy worldwide. How vulnerable and resilient are the existing German constitutional order and dogmatics? The detailed political and legal analysis from the perspective of the specific German invented Free Democratic Basic Order discovers numerous points of attack: a heritage of identitarian »popular sovereignty«, the »marketplace of ideas«, political decoupling and irrationality, as well as the role of parties, media and organized interests.

Autorentext

Ministerialrat a.D. Dr. Matthias Fahrner ist Richter und Dozent im Strafrecht u.a. an verschiedenen Universitäten und einer Polizeihochschule. Er habilitiert sich und forscht im Schwerpunkt des Staatsschutzstrafrechts. Zuvor war er mit zahlreichen Aufgaben in Justiz, Regierung und Parlament auf Bundes- und Landeseben betraut: unter anderem als stellvertretender Referatsleiter im Bundesministerium der Justiz, Beauftragter des Landes Baden-Württemberg für Inneres beim Bund, den »NSU«-Untersuchungsausschuss und die Bund-Länder-Kommission Rechtsterrorismus sowie Sekretär der »NSU«-Untersuchungsausschüsse des Landtags. Zudem ist er deutscher Delegierter der europäischen Richtervereinigung MEDEL.

Inhalt
A. Einleitung: Einführung in die Problemlage Fragestellung und Forschungsstand Vorgehen, Methodik und Gliederung B. Grundlagen und Rahmen der Beurteilung: Die freiheitlich demokratische Grundordnung Ein pluralistisch-subjektivistisches Strukturmodell der Freiheit C. Freiheitliche Demokratie in der Verfassungsrechtsdogmatik als Grundproblem der FDGO: Ausgangspunkte der demokratischen Autonomie und Souveränität Das Konzept der Volkswillenssouveränität nach der Staatslehre von Schmitt und Böckenförde Auslegung von Artikel 20 II GG D. Politische Rahmenbedingungen freiheitlicher Demokratie: Demokratie als prozedurale Rationalisierung Rationalitätsprobleme der Demokratie Demokratischer Rechtsstaat E. Rechtliche Ausgestaltung der freiheitlichen Demokratie: Horizontale Dimension Vertikale Dimension Mediierende Akteure: Medien, Verbände, Parteien Staatliche Einwirkung und Schutz der FDGO F. Schluss: Strukturierung von Vulnerabilitäten und Schutzbedarf der freiheitlichen Demokratie: Methodische Reflexion Vulnerabilitäten Resilienzen und Lösungen der Vulnerabilitäten Literaturverzeichnis: Quellen Abgekürzte zitierte Kommentare und Handbücher Weitere Literatur Sachwortverzeichnis