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Das Recht des Kindesunterhalts in England ist dem deutschen Recht in einem wesentlichen Punkt überlegen: Betreuungs- und Versorgungsleistungen für Kinder erhalten dort eine geldwerte Dimension, indem sie mit dem Barunterhalt saldiert werden. Eingeschlossen sind dabei nicht nur leibliche Kinder, wie in Deutschland, sondern auch Stiefkinder und nicht leibliche Kinder des gemeinsamen Haushalts. Für diese Besonderheit finden sich in der englischen Rechtstradition beachtliche Grundlagen und Vorbilder: Zunächst war es das Armenhilferecht, das Unterhaltspflichten von Ehemännern gegenüber Stiefkindern vorsah, dann folgte Ende des 19. Jahrhunderts das Familienrecht; im Jahr 1991 schließlich wurde durch den Child Support Act erstmals eine unmittelbare monetäre Verknüpfung von Betreuungs- und Barunterhalt eingeführt. Untrennbar mit dieser Geschichte des Kindesunterhalts von 1598 bis 1991 verbunden ist die ebenfalls von enormen Ungleichbehandlungen geprägte Entwicklung des ehelichen Unterhalts- und Scheidungsrechts mit den Versuchen des Rechts, diese Diskriminierungen abzubauen.
Autorentext
Dr. iur. Marko Oldenburger ist Rechtsanwalt in Hannover, Dozent an der Leibniz Universität Hannover und Autor der juris Praxisreporte Familien- und Medizinrecht.
Inhalt
Inhalt Vorwort Abkürzungsverzeichnis Einleitung Kapitel 1: Asymmetrisches Unterhaltsmodell Deutschlands Kapitel 2: Teilsymmetrisches Unterhaltsmodell Englands 1. Besonderheiten des behördlichen Berechnungsmodells 2. Vor dem Child Support Act 1991: Forderungen nach Reformen a. Finer-Report b. Regierungsstudie Children come first 3. Besonderheiten der Berechnung von Kindesunterhalt nach 1991 a. Einbeziehung von nicht leiblichen Kindern b. Anrechnung von Betreuungsleistungen auf den Barunterhalt 4. Rechtsgeschichtliche Grundlagen a. Bastardy Law b. Poor Law c. Anglikanisches Kirchenrecht d. Säkulares Ehe- und Scheidungsrecht Kapitel 3: Abbau rechtlicher Ungleichheiten zwischen ehelichen und nichtehelichen Kindern Kapitel 4: Aufbau und Methodik 1. Teil Aktuelles Recht des Kindesunterhalts in England Kapitel 1: Familiengerichtliche Verfahren Kapitel 2: Behördliche Verfahren 1. Child Support Act 1991 2. Kosten und Effektivität 3. Child Maintenance and Other Payments Act 2008 4. Berechnung a. Berechnungsmodelle b. Betreuung von Kindern im eigenen Haushalt c. Umgangszeiten 5. Zusammenfassung 2. Teil Kindesunterhalt im Poor Law und Bastardy Law Kapitel 1: Altes Poor Law 1. Unterhaltspflichten im Familienverbund 2. Besonderheiten für Bastard Children a. Ausschluss von Unterhaltspflichten leiblicher Väter b. Alleinige Verantwortlichkeit der Mütter c. One-person-doctrine: Stiefväter als Unterhaltsschuldner 3. Surrogation von Rechtsverlusten durch Unterhalt 4. Gerichtliche Anordnung von Unterhaltszahlungen 5. Möglichkeiten der Vollstreckung 6. Poor Relief Act 1718 7. Zusammenfassung Kapitel 2: Neues Poor Law 1. Voraussetzungen für Unterhalt von Bastard Children 2. Der Poor Law Amendment Act 1834 und seine Folgen a. Poor Law Commissioners b. Neue Poor Law Unions c. Zuständigkeit einer Union d. Einschränkungen bei den Affiliation Orders aa. Verantwortlichkeiten nicht verheirateter Mütter bb. Entpflichtung der Putativväter cc. Funktion des Kindesunterhalts dd. Schadloshaltung der Gemeinden e. Gesetzliche Aufnahme von Unterhaltspflichten gegenüber Stiefkindern f. Unterhaltsansprüche einer feme sole g. Negative Folgen der Indoor-Relief h. Weitere Einschränkungen gemeindlicher Hilfeleistungen i. Zusammenfassung 3. Reformen durch den Poor Law Amendment Act 1844 a. Aktivlegitimation von Müttern für Affiliation-Order-Verfahren b. Gerichtliche Festsetzungsverfahren aa. Erste Instanz: Justices of the Peace bb. Rechtsmittel vor den General Quarter Sessions c. Nicht verheiratete Mütter, feme sole und die unterhaltsrechtlichen Folgen der Heirat d. Höhe und Dauer von Unterhaltszahlungen e. Zwangsmaßnahmen bei Verletzung der Unterhaltspflicht aa. Vorgehen gegenüber verheirateten Vätern bb. Möglichkeiten der Vollstreckung und Bestrafung f. Fortwährende Illegitimität nichtehelicher Kinder g. Zusammenfassung 4. Weitere rechtliche Entwicklung a. Poor Law Amendment Act 1868 b. Bastardy Laws Amendment Acts 1872 und 1873 c. Criminal Justice Administration Act 1914 d. Royal Commission von 1905 e. National Assistance Act 1948 f. Affiliation Proceedings Acts 1957 und 1972 5. Zusammenfassung Kapitel 3: Zusammenfassung 3. Teil Kindesunterhalt im Family Law Kapitel 1: Unterhaltsansprüche nach dem Familienrecht der englischen Kirche 1. Abhängigkeit des Unterhalts vom divortium a mensa et thoro 2. Bestimmung der Unterhaltshöhe 3. Wirtschaftliche Aspekte von Betreuungsleistungen 4. Unterhalt aufgrund einer Scheidung durch das englische Parlament 5. Uneingeschränktes Sorgerecht der Väter 6. Sorgerecht für Mütter nach dem Custody of Infants Act 1839 7. Zusammenfassung Kapitel 2: Säkularisierung des Familienrechts durch den Matrimonial Causes Act 1857 1. Gerichtliche Scheidungs- und Trennungsverfahren als Grundlage für Unterhalt 2. Scheidungsregeln und Registrars 3. Sicherheitsleistungen und laufender Unterhalt 4. Abänderungsmöglichkeiten bestehender Unterhaltstitel 5. Trennungs- und Scheidungsgründe für Ehefrauen 6. Bedeutung der Kindesbetreuung in gerichtlichen Unterhaltsentscheidungen 7. Dauer von Unterhaltszahlungen 8. Bedeutung des Sorgerechts für den Kindesunterhalt 9. Unterhaltsansprüche trotz eigenen Verschuldens 10. Übernahme der kirchengerichtlichen Berechnungsmodelle 11. Zusammenfassung Kapitel 3: Erweiterung der Kompetenzen der Magistrates' Courts 1. Anordnung von Unterhaltszahlungen 2. Neuer Supreme Court of Judicature 3. Keine Reform der Scheidungs- und Unterhaltsvoraussetzungen 4. Unzuständigkeit der Magistrates' Courts in Sorgerechtsangelegenheiten 5. Zusammenfassung Kapitel 4: Entwicklung der Rechte von Ehefrauen nach dem Matrimonial Causes Act 1878 1. Unterhaltspflichten von Ehefrauen 2. Gerichtliches Ermessen bei der Festsetzung der Unterhaltshöhe 3. Unterschiedliche Ziele: Unterhaltszahlungen und Armenhilfe 4. Zusammenfassung Kapitel 5: Unterhaltspflichten nach dem Married Women Act 1895 1. Neue Anspruchsvoraussetzungen für Unterhalt 2. Vorläufige und endgültige Unterhaltsansprüche 3. Pflichtverletzungen, Schuld und Unterhalt a. Ehebruch, Gewalt, Verlassen und andere Trennungsgründe b. Unterhaltsvereinbarungen 4. Unterhaltspflichten gegenüber Stiefkindern 5. Höhe von Unterhaltszahlungen a. Einführung von Richtlinien b. Einkommensermittlung c. Ermessen bei Unterhaltsberechnungen aa. Vorläufiger Unterhalt bb. Dauerhafter Unterhalt cc. Verschulden und Unterhaltshöhe dd. Obergrenze von Unterhaltszahlungen ee. Anpassungsklauseln 6. Kindeswohl im Spannungsfeld von Sorgerecht und Unterhalt 7. Leistungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung 8. Abänderung von Unterhaltstiteln 9. Zusammenfassung Kapitel 6: Weitere Entwicklung 1. Supreme Court of Judicature Act 1925 2. Summary Jurisdiction Act 1925 3. Matrimonial Causes Acts 1923 und 1937 4. Divorce Reform Act 1969 Kapitel 7: Zusammenfassung 4. Teil Ergebnis Literatur- und Quellenverzeichnis Verfahrensverzeichnis Verwendete Gesetze Englands Anhang
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