Grundlagen und Ausgestaltung von Flughafengebüren im schweizerischen Recht

Von:

Marc P Streit

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Flughafengebühren sind seit Beginn der zivilen Luftfahrt Thema von Diskussionen und rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen Flughafenbenutzern (allen voran den Fluggesellschaften) und Flughäfen. Diese Diskussionen haben sich mit der Liberalisierung des Luftverkehrs und dem damit verbundenen Kostendruck noch intensiviert. Die vorliegende Arbeit zeigt auf, welche Flughafengebühren in der Schweiz und insbesondere auf dem Flughafen Zürich erhoben werden dürfen und welche Rechte und Pflichten dabei dem Flughafenhalter, den Flughafenbenutzern (inkl. Anbieter von Bodenabfertigungsdiensten) sowie der Konzessionsbehörde zukommen. Neben einer Analyse des geltenden schweizerischen und internationalen Rechts (insbesondere den von der Schweiz abgeschlossenen bilateralen und multilateralen Staatsverträgen) werden die neuesten internationalen Trends und Modelle bei der Ausgestaltung und Bemessung von Flughafengebühren besprochen. Konzepte wie 'dual till system', 'pre-financing', 'high minimum charges', 'peak charges', Rabatte und Anschubfinanzierungen für die Inbetriebnahme von neuen Linienverbindungen werden vorgestellt und deren Anwendbarkeit auf schweizerische Flughäfen geprüft.