Die Kompetenzstruktur des modernen Bundesstaates in rechtsvergleichender Sicht

Die vorliegende Schrift ist das erste Teilergebnis eines umfassenden Forschungsvorhabens, das ein zentrales Problem moderner bundes staatlicher Ordnungen, namlich die Kooperation zwischen den ver schiedenen bundesstaatlichen Wirkungseinheiten, rechtsvergleichend zu erfassen trachtet. Sie ist beschrankt auf die Darstellung der bundes staatlichen Kompetenzordnung, die eine notwendige Voraussetzung fUr das Verstandnis bundesstaatlicher Kooperation in ihren vielfalti gen Formen und Gestalten ist. Zwar bedauere ich, hier mit Teilergeb nissen an die wissenschaftliche Offentlichkeit zu treten, tue es aber, weil die Frage der Kompetenzstruktur einen in sich abgeschlossenen Komplex bildet, der fUr die foderalistische Rechtsvergleichung in man cherlei Hinsicht grundlegend ist. Mein Anliegen und meine Hoffnung ist, durch diese Studie zur Foderalismus-Diskussion in ihren Grund lagen beizutragen und aus der weiteren Diskussion auch Nutzen fUr die folgende Arbeit zu ziehen, auf die der letzte Abschnitt einen Aus blick eroffnet. Die vorliegende Arbeit ist die geringfligig liberarbeitete Fassung einer Habilitationsschrift, die im Wintersemester 1973/74 von der Juri stischen Fakultat der Universitat Heidelberg angenommen wurde. Mein Dank gilt allen, die meine Arbeit mit Rat und Tat gefordert haben, zuvorderst meinen hochverehrten Lehrern, Herrn Professor Dr. Ru DOLF BERNHARDT und Herrn Professor Dr. Dr. h. c. HERMANN Mos LER, die meinen wissenschaftlichen Werdegang liber mehr als ein Jahr zehnt gepragt und geleitet haben. Ihre unermiidliche Unterstlitzung und vielfaltigen Anregungen waren eine nicht wegzudenkende Vor aussetzung flir diese und viele andere Arbeiten. Die Arbeit entstand im Max-Planck-Institut flir auslandisches offentliches Recht und Vol kerrecht in Heidelberg.

Inhalt

1. Einführung.- 2. Der Bundesstaat Zur Abgrenzung des Bereichs der Untersuchung.- 2.1. Die Universalität der Rechtsvergleichung.- 2.2. Die zur Vergleichung in Betracht kommenden Staaten ein Überblick über bundesstaatliche Erscheinungen.- 2.3. Die Auswahl der zu untersuchenden bundesstaatlichen Ordnungen.- 3. Die bundesstaatliche Struktur und verfassungsmäßige Kompetenzverteilung zwischen Bund und Gliedstaaten, Entwicklung und gegenwärtiger Stand.- 3.1. Die Grundlagen des Föderalismus in ihrer geschichtlichen Entwicklung.- 3.2. Föderalistische Aspekte im Zustandekommen des Bundeswillens.- 3.3. Das Verfahren der Änderung des Verfassungstextes.- 3.4. Die Grundzüge der bundesstaatlichen Kompetenzverteilung.- 4. Ausblick: Der kooperative Föderalismus.- Bibliographie.