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Die Verbandsklage bei missbräuchlichen AGB

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Von:

Lisa Aeschimann

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Das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) berechtigt Verbände, im Interesse Dritter mit einer Klage gegen unlauteres Verhalten vorzugehen. Diese Freiburger Dissertation untersucht die Merkmale dieses Verbandsklagerechts und analysiert, welche Ansprüche Verbände geltend machen können und welche Wirkungen ihren Klagen zukommen, wenn missbräuchliche AGB verwendet werden. Dabei klärt sie auch die umstrittene Frage, nach welchen Kriterien sich die Missbräuchlichkeit der AGB feststellen lässt. Im Zentrum steht der Unterlassungsanspruch, der es Verbänden erlaubt, die unlautere Verwendung von AGB gerichtlich verbieten zu lassen. Die Autorin gelangt zum Schluss, dass dieses Verbot nicht nur zwischen dem klagenden Verband und dem beklagten Verwender Rechtskraft erlangt, sondern sich auch Dritte darauf berufen können.