Die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union

Die komplexe Rechtsordnung der EU wird in dieser Neuauflage eingehend dargestellt - auch auf Grundfragen zum Brexit wird hinreichend eingegangen.

Die übersichtliche und gut strukturierte Gliederung ermöglicht den Leserinnen und Lesern des Buches einen raschen Einstieg in die vielschichtige Materie und lädt sowohl Studierende als auch PraktikerInnen dazu ein, ihr erworbenes Wissen zu vertiefen. Wesentliche Themenbereiche wie beispielsweise die Wirtschaftsverfassung, der europäische Binnenmarkt und die Wettbewerbsordnung werden in verständlicher Weise aufbereitet und überaus gründlich behandelt. Ein Literaturverzeichnis, das die neuesten Forschungsarbeiten berücksichtigt, sowie ein umfassendes Stichwortverzeichnis runden das Lehrbuch ab. Borchardt gelingt es, die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union auf anschauliche Weise zu vermitteln. Aktuelle Ereignisse wie die Europawahl 2019 und der Brexit fließen hier ebenso ein und machen das Buch zu einem wertvollen Lehrbehelf.

Autorentext
Prof. Dr. Klaus-Dieter Borchardt, stellvertretender Generaldirektor in der Europäischen Kommission, war mehrere Jahre lang Kabinettchef in der Europäischen Kommission sowie Rechtsreferent im Kabinett des deutschen Richters am EuGH und ist Honorarprofessor an der Bayerischen Julius-Maximilians-Universität in Würzburg, Gastprofessor an der Universität Wien sowie Verfasser zahlreicher Publikationen zum Europarecht. Er ist Träger des Ernst Reuter-Preises.

Klappentext
Das Lehrbuch vermittelt einen umfassenden Einblick in die weitverzweigte Rechtsordnung der Europäischen Union. Die systematische Darstellung konzentriert sich dabei auf die Grundfragen der europäischen Rechtsordnung. Die Neuauflage enthält eine umfassende Aktualisierung aller Kapitel, einschließlich der jüngsten institutionellen Veränderungen, den Grundfragen zum Brexit, der Migrationspolitik, den Kontrollen an den Binnengrenzen sowie den Schutz der EU-Außengrenze. Das Buch gliedert sich in fünf Teile: - Die politische Verfassung der EU (Rechtsquellen, Ziele und Werte der EU, Verfassungsprinzipien, Organisationsstruktur) - Die Wirtschaftsverfassung einschließlich der Währungsunion - Der Binnenmarkt und seine Grundfreiheiten - Die Wettbewerbsordnung - Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Inhalt
Vorwort zur 7. Auflage 5 Allgemeines Literaturverzeichnis 29 Abkürzungsverzeichnis 31 Zeittafel 34 1. Teil Die politische Verfassung der Europäischen Union 39 § 1 Die Entstehung und Entwicklung der Europäischen Union 39 A. Die frühen europäischen Einigungsbemühungen 39 I. Die Konkretisierung der Europäischen Idee zwischen den Weltkriegen 39 II. Die Nachkriegszeit 40 III. Die Gründung der Europäischen Gemeinschaften 43 IV. Die Bildung der europäischen Freihandelszone 44 B. Von den Europäischen Gemeinschaften zur Europäischen Union 46 I. Die vergeblichen Versuche zur Vertiefung der Europäischen Gemeinschaften 46 II. Die Reformdiskussion der 80er-Jahre 47 III. Die Einheitliche Europäische Akte 48 IV. Der Vertrag über die Europäische Union 49 1. Der Vertrag von Maastricht 49 2. Der Vertrag von Amsterdam 50 3. Der Vertrag von Nizza 50 4. Der Vertrag über eine Verfassung für Europa 51 5. Der Vertrag von Lissabon 51 C. Mitgliedschaft, Beitritt und Assoziierung 53 I. Die Gründerstaaten der Europäischen Gemeinschaften 53 II. Die Beitrittsgeschichte 54 1. Der Beitritt des Vereinigten Königreichs, Irlands und Dänemarks 54 2. Der Beitritt Griechenlands, Spaniens und Portugals 54 3. Die Eingliederung der früheren DDR 55 4. Der Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens 54 5. Der Beitritt von zehn ost- und mitteleuropäischen Staaten sowie Malta, Zypern und Kroatien 55 6. Weitere Beitrittsverhandlungen 55 a) Beitrittskriterien und Beitrittsverfahren 55 b) Kandidatenländer 56 c) Potentielle Kandidaten 58 III. Die Austrittsgeschichte 59 1. Grönland 60 2. Vereinigtes Königreich (Brexit) 60 a) Austrittsabkommen 63 b) Politische Erklärung 66 c) Finale Regelung der zukünftigen Beziehungen 67 IV. Die (Beitritts-)Assoziierung 69 § 2 Ziele, Methoden und Akteure der europäischen Einigung 71 A. Ziele der europäischen Einigung 71 I. Die Sicherung des Friedens 71 II. Die wirtschaftliche Einigung 72 1. Die Errichtung eines Gemeinsamen Marktes/Binnenmarktes 72 2. Die schrittweise Annäherung der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und die Errichtung der Wirtschafts- und Währungsunion 73 III. Die politische Einigung 73 IV. Die soziale Dimension 75 B. Die Methode der europäischen Einigung 76 I. Kooperation der Staaten 76 II. Das Konzept der Integration 76 III. Verstärkte Zusammenarbeit 77 C. Die Akteure der europäischen Einigung 80 I. Die Rolle der Mitgliedstaaten 80 II. Die Rolle des Europäischen Rates 81 III. Die Rolle der anderen Unionsorgane 81 § 3 Die Rechtsquellen des Unionsrechts 82 A. Geschriebene Rechtsquellen 82 I. Das primäre Unionsrecht 82 1. Die Unionsverträge 82 2. Änderungs- und Ergänzungsverträge 83 3. Beitrittsverträge 83 II. Das sekundäre Unionsrecht 84 III. Völkerrechtliche Abkommen der EU 84 1. Assoziierungsabkommen (Art. 217 AEUV) 84 a) Abkommen zur Aufrechterhaltung der besonderen Bindungen einiger Mitgliedstaaten der EU zu Drittländern (Art. 198 AEUV) 85 b) Abkommen zur Vorbereitung eines möglichen Beitritts und zur Bildung einer Zollunion (Art. 217 AEUV) 86 c) Abkommen über den europäischen Wirtschaftsraum EWR 86 2. Kooperationsabkommen (Art. 218 AEUV) 86 3. Handelsabkommen (Art. 218 AEUV) 86 B. Ungeschriebene Rechtsquellen 87 I. Allgemeine Rechtsgrundsätze 87 II. Gewohnheitsrecht 88 C. Absprachen zwischen den Mitgliedstaaten der EU 89 I. Völkerrechtliche Abkommen 89 II. Beschlüsse der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten 90 D. Schematische Übersicht über die Rechtsquellen des Unionsrechts 91 § 4 Die Verfassungsprinzipien 92 A. Rechtscharakter der Europäischen Union 92 I. Rechtsnatur der EU 92 II. Rechtspersönlichkeit der EU 94 1. Völkerrechtsfähigkeit der EU 94 2. Mitgliedstaatliche Rechtsfähigkeit der EU 95 III. Abgrenzung zu anderen Formen politischer Organisation 96 IV. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Integration in den Mitgliedstaaten 97 1. Die Rechtslage in Deutschland im Einzelnen 97 2. Die Rechtslage in Österreich im Einzelnen 103 B. Das Verhältnis zwischen Unionsrecht und nationalem Recht 105 I. Die Eigenständigkeit des Unionsrechts 105 II. Das Zusammenwirken der Rechtsordnungen 106 III. Die unmittelbare Geltung und Anwendbarkeit des Unionsrechts 107 IV. Der Vorrang des Unionsrechts 109 V. Die unionsrechtskonforme Auslegung des nationalen Rechts 113 VI. Schema zur Prüfung der Vereinbarkeit von nationalem Recht und Unionsrecht 117 C. Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Sozialstaatlichkeit 118 I. Rechtsstaatlichkeit 119 1. Die Gewaltenteilung 119 a) Prinzip der begrenzten Zuständigkeit 120 b) Formen der Zusammenarbeit und institutionelle Abhängigkeiten 120 c) Politisch-parlamentarische Kontrolle 120 d) Gerichtliche Kontrolle 121 2. Die Grundrechte 121 a) Ableitung und Anerkennung der Grundrechte in der Unionsrechtsordnung 121 b) Grundrechtsträger und -adressaten 127 c) Schutzbereich der Grundrechte 129 d) Grundrechtseingriff 130 e) Rechtfertigung des Grundrechtseingriffs 130 f) Einzelne Grundrechtsverbürgungen 131 g) Vorbehalte des BVerfG 143 h) Vorbehalte des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte 147 3. Rechtsstaatliche Grundsätze 148 a) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 148 b) Grundsatz des Vertrauensschutzes 149 c) Rechtssicherheit und Gesetzmäßigkeit der Verwaltung 150 4. Die Rechtmäßigkeit der Gewaltausübung 150 5. Die Haftung für rechtswidrige Hoheitsakte 150 6. Der Rechtsschutz durch unabhängige Gerichte 151 7. Schema zur Prüfung der Rechtmäßigkeit von Unionsrechtsakten 151 II. Demokratie 153 III. Sozialstaatlichkeit 156 D. Die Unionsbürgerschaft 159 I. Erwerb und Verlust der Unionsbürgerschaft 160 II. Rechtscharakter der Unionsbürgerschaft 160 III. Die durch die Unionsbürgerschaft vermittelten Rechte 161 1. Zu…