Die Einheit der Materie bei Generalversammlungsbeschlüssen

Von:

Kevin J. Müller

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Im Sommer 2020 verabschiedeten die eidgenössischen Räte eine umfassende Aktienrechtsrevision. Unter zahlreichen revidierten Bestimmungen findet sich ein unscheinbarer Passus, der vom Verwaltungsrat künftig die Sicherstellung verlangt, dass Verhandlungsgegenstände in der Generalversammlung die Einheit der Materie wahren. Die vorliegende Dissertation erforscht den aus dem Staatsrecht bekannten Grundsatz der Einheit der Materie und zeigt auf, weshalb dieses Prinzip unabhängig von der genannten Aktienrechtsrevision seinen Platz im Aktienrecht verdient hat. Damit sämtliche Traktanden und Anträge die Einheit der Materie wahren, dürfen sogenannte Kernbeschlussgegenstände nicht miteinander verknüpft werden. Die dargelegte Ausgestaltung des Grundsatzes im Aktienrecht wird ergänzt durch Musteranträge zu ausgewählten Traktanden und soll sowohl in der Lehre als auch der Praxis dazu dienen, die Einheit der Materie im Aktienrecht zu etablieren.