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Kontrolle von Konsumenten-AGB unter besonderer Berücksichtigung der Inhaltskontrolle nach Art. 8 UWG

Von:

Nadia Walker

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Allgemeine Geschäftsbedingungen sind in der heutigen Geschäftswelt weit verbreitet. Sie werden in nahezu allen Branchen eingesetzt und sind nicht mehr wegzudenken. Dabei ergeben sich insbesondere bei Verträgen mit Konsumenten einige Problematiken. Um diesen Problematiken entgegenzuwirken, sind durch Gesetzgebung und Rechtsprechung verschiedene Kontrollmechanismen etabliert worden. Besonders hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang der am 1. Juli 2012 in Kraft getretene revidierte Art. 8 UWG, der eine offene Inhaltskontrolle vorsieht. Die vorliegende St. Galler Dissertation setzt sich eingehend mit den schweizerischen Kontrollmechanismen zu den Konsumenten-AGB auseinander, wobei der Schwerpunkt der Arbeit auf die AGB-Kontrolle nach Art. 8 UWG liegt. Die Formulierung dieses revidierten Artikels ist wenig geglückt, da sich der Tatbestand als äusserst vage darstellt. Im Rahmen der hier vorliegenden Arbeit wird der Versuch unternommen, durch Analyse der einzelnen Tatbestandselemente Art. 8 UWG eine praxistaugliche Struktur zu verleihen. Ausserdem wird der Kontrolle der Konsumenten-AGB nach Obligationenrecht nachgegangen sowie die Kontrollmechanismen nach VAG, KIG und KG untersucht. Rechtsvergleichend wird vom deutschen Recht ausgegangen, dem im Problemgebiet der AGB eine Pionierfunktion zukommt.