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Mittel einer mittelbaren Patentverletzung nach § 10 PatG und Art. 26 EPGÜ

John Sebastian Chudziak
Kartonierter Einband
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Die Klärung der Frage, ob ein Gegenstand ein Mittel einer mittelbaren Patentverletzung darstellt, wirft regelmäßig erhebliche Schw...

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Beschreibung

Die Klärung der Frage, ob ein Gegenstand ein Mittel einer mittelbaren Patentverletzung darstellt, wirft regelmäßig erhebliche Schwierigkeiten auf. Grund dafür ist nicht nur die Fülle unterschiedlicher Gegenstände, die eine Patentverletzung mittelbar fördern können. Hinzukommt, dass die mittelbare Patentverletzung diffizile und umstrittene Rechtsfragen aufwirft. Wann bezieht sich ein Mittel auf ein wesentliches Element der Erfindung? Werden auch Mittel zum Gebrauch eines geschützten Erzeugnisses erfasst? Sind sog. passive Mittel und Anlassmittel ausgeschlossen? Können dem Mittel vorgelagerte Mittel zu einer mittelbaren Patentverletzung führen? Vor diesem Hintergrund teilt der Autor die in Betracht kommenden Gegenstände zunächst in Kategorien ein. Anschließend widmet er sich der Klärung der offenen Rechtsfragen, um schließlich die zuvor gebildeten Mittelkategorien danach zu bewerten, ob bzw. inwieweit sie den Tatbestand der mittelbaren Patentverletzung erfüllen können.

Produktinformationen

Titel:
Mittel einer mittelbaren Patentverletzung nach § 10 PatG und Art. 26 EPGÜ
Untertitel:
Kategorisierung und Bewertung
Autor:
John Sebastian Chudziak
EAN:
9783848737819
ISBN:
978-3-8487-3781-9
Format:
Kartonierter Einband
Hersteller:
Nomos
Herausgeber:
Nomos Verlagsges.MBH + Co
Genre:
Handels- & Wirtschaftsrecht
Veröffentlichung:
28.02.2017
Anzahl Seiten:
245
Gewicht:
364g
Größe:
H228mm x B154mm x T17mm
Jahr:
2017
Untertitel:
Deutsch
Auflage:
1. Auflage

Tags

#§ 10 Patg, #Art. 26 Epgü, #Contributory Patent Infringement, #Geistiges Eigentum, #Gewerblicher Rechtsschutz, #Indirect Patent Infringement, #Intellectual Property, #Mittelbare Patentverletzung, #Patent, #Patentrecht

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