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Mittel einer mittelbaren Patentverletzung nach § 10 PatG und Art. 26 EPGÜ

Von:
John Sebastian Chudziak

Beschreibung

Die Klrung der Frage, ob ein Gegenstand ein Mittel einer mittelbaren Patentverletzung darstellt, wirft regelmig erhebliche Schwierigkeiten auf. Grund dafr ist nicht nur die Flle unterschiedlicher Gegenstnde, die eine Patentverletzung mittelbar frdern knnen. Hi...

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Beschreibung

Die Klrung der Frage, ob ein Gegenstand ein Mittel einer mittelbaren Patentverletzung darstellt, wirft regelmig erhebliche Schwierigkeiten auf. Grund dafr ist nicht nur die Flle unterschiedlicher Gegenstnde, die eine Patentverletzung mittelbar frdern knnen. Hinzukommt, dass die mittelbare Patentverletzung diffizile und umstrittene Rechtsfragen aufwirft. Wann bezieht sich ein Mittel auf ein wesentliches Element der Erfindung? Werden auch Mittel zum Gebrauch eines geschtzten Erzeugnisses erfasst? Sind sog. passive Mittel und Anlassmittel ausgeschlossen? Knnen dem Mittel vorgelagerte Mittel zu einer mittelbaren Patentverletzung fhren? Vor diesem Hintergrund teilt der Autor die in Betracht kommenden Gegenstnde zunchst in Kategorien ein. Anschlieend widmet er sich der Klrung der offenen Rechtsfragen, um schlielich die zuvor gebildeten Mittelkategorien danach zu bewerten, ob bzw. inwieweit sie den Tatbestand der mittelbaren Patentverletzung erfllen knnen.

Produktinformationen

Titel:
Mittel einer mittelbaren Patentverletzung nach § 10 PatG und Art. 26 EPGÜ
Untertitel:
Kategorisierung und Bewertung
Autor:
John Sebastian Chudziak
EAN:
9783848737819
ISBN:
978-3-8487-3781-9
Format:
Kartonierter Einband
Herausgeber:
Nomos Verlagsges.MBH + Co
Genre:
Handels- & Wirtschaftsrecht
Veröffentlichung:
28.02.2017
Anzahl Seiten:
245
Gewicht:
364g
Größe:
H228mm x B154mm x T17mm
Jahr:
2017
Untertitel:
Deutsch
Auflage:
1. Auflage
Lesemotiv:
Verstehen

Tags

#§ 10 Patg, #Art. 26 Epgü, #Contributory Patent Infringement, #Geistiges Eigentum, #Gewerblicher Rechtsschutz, #Indirect Patent Infringement, #Intellectual Property, #Mittelbare Patentverletzung, #Patent, #Patentrecht

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