Rechtliche Regelung der Embryonenforschung im internationalen Vergleich

Die hier vorgelegte Veröffentlichung beinhaltet die aktualisierte und erweiterte Fassung eines Gutachtens, das im Sommer 2001 im Auftrag der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen erstattet wurde. Die Untersuchung gibt einen Über blick über die rechtlichen Regelungen des Embryonenschutzes und der Em bryonenforschung einschließlich der Herstellung und Verwendung von Em bryonen für fortplanzungsmedizinische Maßnahmen in zahlreichen Ländern. Der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen sei herzlich dafür gedankt, daß sie die Untersuchung angeregt hat. Mannheim, im Juli 2002 Jochen Taupitz Inhaltsübersicht Einleitung 1 Australien 7 Belgien . 21 Dänemark . 41 Finnland 51 Frankreich 57 Großbritannien 67 Irland 87 Israel 89 Italien 105 Japan 119 Kanada 129 Luxemburg 137 Niederlande 141 Norwegen 149 Österreich 153 PortugaL 163 Schweden 169 VIII Inhalt Schweiz 175 Spanien 197 Süd-Korea 209 USA 211 Zusammenfassende Auswertung der wesentlichen Ergebnisse aus den Berichtsländern . 221 Anhang Stellungnahme der Zentralen Ethikkommission bei der Bundesärztekammer zur Stammzellforschung vom 19. 6. 2002 233 Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 I. Problemstellung I I. Das Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin des Europarates und das Zusatzprotokoll zum Verbot des Klonens 3 I. Funktion und Regelungscharakter. . 3 2. Regelung der Embryonenforschung . . 4 3. Verbot des Klonens 5 Australien 7 I. Einleitung 7 11. Die bundesstaatlichen Regelungen 7 I. Der Gene Technology Act 2000 7 2. Die Regulierungs- und Kontrollinstitutionen 8 a) The National Health and Medical Research Council. . . 8 b) Die Komitees und der Förderungsfond l0 3. Die Ethikrichtlinie zur Technologie der assistierten Reproduktion 11 111. Die Regelungen in den Staaten 13 I. Victoria (Vic) 13 2.

Klappentext

Die hier vorgelegte Veröffentlichung beinhaltet die aktualisierte und erweiterte Fassung eines Gutachtens, das im Sommer 2001 im Auftrag der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen erstattet wurde. Die Untersuchung gibt einen Über blick über die rechtlichen Regelungen des Embryonenschutzes und der Em bryonenforschung einschließlich der Herstellung und Verwendung von Em bryonen für fortplanzungsmedizinische Maßnahmen in zahlreichen Ländern. Der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen sei herzlich dafür gedankt, daß sie die Untersuchung angeregt hat. Mannheim, im Juli 2002 Jochen Taupitz Inhaltsübersicht Einleitung 1 Australien 7 Belgien . 21 Dänemark . 41 Finnland 51 Frankreich 57 Großbritannien 67 Irland 87 Israel 89 Italien 105 Japan 119 Kanada 129 Luxemburg 137 Niederlande 141 Norwegen 149 Österreich 153 PortugaL 163 Schweden 169 VIII Inhalt Schweiz 175 Spanien 197 Süd-Korea 209 USA 211 Zusammenfassende Auswertung der wesentlichen Ergebnisse aus den Berichtsländern . 221 Anhang Stellungnahme der Zentralen Ethikkommission bei der Bundesärztekammer zur Stammzellforschung vom 19. 6. 2002 233 Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 I. Problemstellung I I. Das Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin des Europarates und das Zusatzprotokoll zum Verbot des Klonens 3 I. Funktion und Regelungscharakter. . 3 2. Regelung der Embryonenforschung . . 4 3. Verbot des Klonens 5 Australien 7 I. Einleitung 7 11. Die bundesstaatlichen Regelungen 7 I. Der Gene Technology Act 2000 7 2. Die Regulierungs- und Kontrollinstitutionen 8 a) The National Health and Medical Research Council. . . 8 b) Die Komitees und der Förderungsfond l0 3. Die Ethikrichtlinie zur Technologie der assistierten Reproduktion 11 111. Die Regelungen in den Staaten 13 I. Victoria (Vic) 13 2.

Inhalt
I. Problemstellung.- I. Das Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin des Europarates und das Zusatzprotokoll zum Verbot des Klonens.- Australien.- I. Einleitung.- II. Die bundesstaatlichen Regelungen.- III. Die Regelungen in den Staaten.- Belgien.- I. Die geltende Rechtslage.- II. Reformvorschläge und Stellungnahmen.- Dänemark.- I. Gesetzliche Bestimmungen zur Forschung mit menschlichen Embryonen.- 3. Das Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin und das Zusatzprotokoll zum Verbot des Klonens.- II. Zulässigkeit der Forschung mit menschlichen Embryonen.- III. Zustimmung der Ethik-Kommission.- Finnland.- I. Die Regelung der Embryonenforschung.- II. Genehmigungsverfahren.- Frankreich.- I. Geltendes Recht.- II. Ausblick.- Großbritannien.- I. Gesetzliche Regelung der Embryonenforschung.- II. Die Human Fertilisation and Embryology Authority (HFEA).- Irland.- I. Verfassungsrechtlicher Schutz des ungeborenen Lebens.- II. Standesrechtliche Regelung.- III. Vorbereitung einer gesetzlichen Regelung.- Israel.- I. Vorbemerkung.- II. Normative Anknüpfungspunkte für die Forschung mit Embryonen.- III. Die Entscheidungsgewalt der Gametenspender nach der Stellungnahme der Aloni-Komission.- IV. Weitere formelle Voraussetzungen der Forschung mit Embryonen.- V. Hinweis zur jüdisch-religiösen Sicht zur Forschung mit Embryonen.- VI. Das israelische Gesetz zum Verbot der genetischen Intervention.- Italien.- I. Rechtliche Ausgangslage.- II. Status des Embryos.- III. Herstellung von Embryonen.- IV. Gewinnung von Stammzellen.- V. Verwendung von Stammzellen.- VI. Therapeutisches Klonen.- VII. Reproduktives Klonen.- VIII. Import von Stammzellen.- Japan.- I. Tatsächliche Ausgangssituation in Japan.- II. Der Human Cloning Regulation Act vom 30.11.2000.- Kanada.- I. Einleitung.- II.Einzelheiten.- Luxemburg.- I. Gesetzliche Regelung.- II. Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin.- III. Gesetzesvorschlag zur medizinisch unterstützten Fortpflanzung.- Niederlande.- I. Rechtsentwicklung.- II. Embryonengesetz.- III. Zusatzprotokoll des Europarates über das Verbot des Klonens menschlicher Wesen.- Norwegen.- I. Gesetzliche Grundlage.- II. Zulässigkeit der Erzeugung und Verwendung menschlicher Embryonen.- Österreich.- I. Rechtliche Grundlagen.- II. Forschung mit Embryonen.- III. Stammzellen.- Portugal.- I. Rechtliche Ausgangslage.- II. Herstellung und Verwendung von Embryonen zu Forschungszwecken.- III. Gewinnung von Stammzellen.- IV. Reproduktives Klonen.- V. Therapeutisches Klonen.- Schweden.- I. Gesetzliche Grundlagen.- II. Zulässigkeit der Forschung mit menschlichen Embryonen.- III. Zustimmung der Ethik-Kommission.- Schweiz.- I. Rechtliche Grundlagen.- II. Die einzelnen Regelungsbereiche.- III. Neuerungen durch das geplante Embryonenforschungsgesetz.- IV. Ausblick.- Spanien.- I. Rechtliche Ausgangslage.- II. Herstellung von Embryonen.- III. Zulässigkeit der Forschung an Praeembryonen und Embryonen.- IV. Zulässigkeit der Gewinnung von Stammzellen.- V. Therapeutisches Klonen.- VI. Reproduktives Klonen.- VII. Import und Export von Stammzellen.- Süd-Korea.- I. Tatsächliche Ausgangssituation in Korea.- II. Keine gesetzliche Regelung der biomedizinischen Forschung am Menschen.- III. Gesetzesentwurf über das Verbot des Klonens von Menschen sowie den Umgang mit menschlichen Embyonen.- USA.- I. Einleitung.- II. Föderale Regelungen zur Forschungsförderung mit öffentlichen Geldern.- III. Einzelstaatliche Regelungen.- IV. Neueste Entwicklungen beim Verbot des Klonens.- Zusammenfassende Auswertungder wesentlichen Ergebnisse aus denBerichtsländern.- I. Herstellung menschlicher Embryonen zu Forschungszwecken.- II. Verwendung von überzähligen Embryonen zu Forschungszwecken und insbesondere zu Zwecken der Stammzellforschung.- III. Reproduktives Klonen.- IV. Therapeutisches Klonen.- V. Veränderung von Erbinformationen und Keimbahntherapie.- VI. Genehmigungs- und Kontrollinstanzen.- VII. Regelungen zum Import und Export von Embryonen und Stammzellen.- VIII. Ergebnisse des Rechtsvergleichs.- Anhang Stellungnahme der Zentralen Ethikkommission bei der Bundesärztekammer zur Stammzellforschung vom 19.6.2002.- A. Zusammenfassende Thesen.- B. Begründung.- Sachstandsbericht.- Ethische Fragen.- Die Juristische Perspektive.